Boris Johnson warnt vor Sieg der EU in den Brexit Verhandlungen
«Ich fürchte, das unausweichliche Ergebnis ist ein Sieg für die EU», meint Boris Johnson, ehemaliger Aussenminister, zu den Brexit-Verhandlungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Boris Johnson sagte, Grossbritannien würde bei den Brexit-Gesprächen den Kürzeren ziehen.
- Der Ex-Aussenminister trat wegen Theresa Mays Brexit-Kurs zurück.
Der ehemalige Aussenminister Boris Johnson hat die britische Regierung vor einem «Sieg» der Europäischen Union bei den Brexit-Verhandlungen gewarnt. In der Zeitung «Daily Telegraph» verglich er die Verhandlungen am Montag mit einem Wrestling-Kampf, bei dem der Sieger schon vorher feststeht. «Ich fürchte, das unausweichliche Ergebnis ist ein Sieg für die EU», schrieb Johnson in seiner Kolumne. London werde «flach auf der Matte» liegen, «mit zwölf Sternen, die symbolisch über unserem halb bewusstlosen Kopf kreisen».
Johnson, der einer der Anführer der Brexit-Kampagne war, war im Juli aus Protest gegen den Kurs von Premierministerin Theresa May zurückgetreten. Seitdem teilt er in seinen Kolumnen im EU-kritischen «Daily Telegraph» regelmässig gegen die Regierung aus.
Gegen den Willen der Hardliner
Im Juli hatte sich die britische Regierung auf dem Landsitz der Premierministerin in Chequers auf eine Position zum Brexit verständigt – gegen den Willen der Brexit-Hardliner in den eigenen Reihen. Der sogenannte Chequers-Plan sieht unter anderem eine Freihandelszone mit der EU für Güter und Agrarprodukte vor. Hardliner wie Johnson fordern dagegen einen «harten Brexit», also einen klaren Bruch mit der EU.
May hatte am Sonntag noch einmal bekräftigt, dass sie nicht von ihrer Forderung nach einer Freihandelszone abrücken werde. «Ich werde mich nicht dazu drängen lassen, Kompromisse bei den Vorschlägen von Chequers zu machen, die nicht in unserem nationalen Interesse sind», schrieb May in einem Gastbeitrag im «Sunday Telegraph».
Probleme seien noch «reparierbar»
Johnson blieb jedoch bei seiner Kritik am Chequers-Plan. Damit sei die britische Regierung mit einer «weissen Fahne, die über unserem vordersten Panzer flattert, in die Schlacht gezogen». Johnson warf London und Brüssel zudem vor, das Problem der Grenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland als Vorwand zu nutzen, um für einen Verbleib Grossbritannien in der Zollunion und im EU-Binnenmarkt zu sorgen.
Die Probleme seien aber noch «reparierbar», schrieb Johnson. «Der Skandal ist nicht, dass wir gescheitert sind, sondern dass wir es nicht einmal versucht haben.»
Die Briten hatten sich in einem Volksentscheid im Juni 2016 für den Austritt aus der EU ausgesprochen. Am 30. März 2019 soll der Austritt erfolgen. Die Verhandlungen zwischen London und Brüssel sollen bis zum EU-Gipfel im Oktober abgeschlossen sein, damit die Parlamente beider Seiten ausreichend Zeit für die Ratifizierung des Vertrags haben.