Bundesregierung prüft Teilabzug von Bundeswehr-Soldaten aus Erbil
Nach den iranischen Raketenangriffen prüft die Bundesregierung den Abzug weiterer Soldaten aus dem Irak.
Das Wichtigste in Kürze
- Das deutsche Bundesministerium prüft den Abzug weiterer Truppen aus dem Irak.
- Das Ministerium verweist auf veränderte Lage nach Raketenangriffen vom Mittwoch.
Konkret gehe es um einen Teilabzug aus Erbil im Nordirak, wo derzeit knapp 120 Bundeswehrsoldaten an einer Stabilisierungsmission mitwirken. Dies sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Hintergrund seien Sicherheitserwägungen. Erbil war in der Nacht vom Iran mit Raketen beschossen worden.
Die Bundesregierung verurteile die iranischen Angriffe «auf das Schärfste», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) forderte den Iran auf, «alle Schritte zu unterlassen, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten». Ähnlich äusserte sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Sie sprach von einer «Aggression», die sie «aufs Schärfste» zurückweise.
Keine Bundeswehrsoldaten verletzt
Bei den Angriffen auf US-Stützpunkte im Irak waren keine Bundeswehrsoldaten verletzt worden. Allerdings sorgt sich die Bundesregierung um ihre Sicherheit. Die Sprecherin des Verteidigungsministeriums sprach von einer «sehr schnellen Lageveränderung in den vergangenen Stunden». Die Lage werde nun mit den Verbündeten gemeinsam bewertet, «und daraus werden wir unsere Schlüsse ziehen».
Die Sprecherin verwies darauf, dass sich etwa die Hälfte der deutschen Soldaten in Erbil um die Ausbildung kurdischer Kämpfer kümmere. Diese würde aber momentan ohnehin ausgesetzt sei. «Wir bieten weiter unsere Hilfe an, wenn die irakische Regierung es möchte.»
In Abstimmung mit Verbündeten
Das Auswärtige Amt betonte, dass ein möglicher Teilabzug aus Erbil keine Vorentscheidung über die künftige Zusammenarbeit mit dem Irak darstelle. Es gehe lediglich «um operative Massnahmen zum Schutz unserer Soldaten in engster Abstimmung mit den Verbündeten», sagte ein Sprecher.
Nach Angaben waren in der Nacht zum Mittwoch insgesamt 22 Raketen auf den Stützpunkten in Erbil sowie Ain al-Assad eingeschlagen. Der iranische Angriff war eine Reaktion auf die gezielte Tötung des einflussreichen Generals Kassem Soleimani bei einem US-Drohnenangriff am Freitag.
Bereits 35 Soldaten verlegt
Angesichts der jüngsten Entwicklungen hatte die Bundeswehr am Dienstag bereits 35 Soldaten aus dem Tadschi sowie Bagdad verlegt.
Diese Soldaten seien weiterhin «griffbereit, falls es dazu kommen sollte, dass wir unsere Ausbildung wieder aufnehmen». Dies sagte die Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Aus Erbil, dem dritten Einsatzort der Bundeswehr im Irak, waren bislang noch keine Soldaten abgezogen worden.
