Bundesregierung rechnet diese Woche wieder mit Bundeswehr-Flug nach Mali
Die Bundesregierung geht davon aus, dass in dieser Woche wieder deutsche Verstärkungskräfte für das Bundeswehr-Kontingent der UN-Mission Minusma nach Mali gebracht werden können.
Das Wichtigste in Kürze
- Für Evakuierungen von Ortskräften bisher demnach kein Anlass.
«Der nächste Flug ist für den 18. August beabsichtigt», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin, ohne genauere Angaben dazu zu machen. Für Spekulationen über Evakuierungen, möglicherweise auch von lokalen Ortskräften der Bundeswehr in Mali gebe es derzeit keinen Anlass.
Am Wochenende hatte sich eine Lösung für das Problem der Verweigerung von Überflugrechten durch die malische Übergangsregierung abgezeichnet. Nach malischen Angaben stimmte Minusma einem neuen Genehmigungsverfahren für die Rotation von Truppenteilen zu. Am Freitag hatte wegen der Unstimmigkeiten Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den deutschen Einsatz vorerst ausgesetzt.
Dabei soll es zunächst auch bleiben. «Die Situation für die deutschen Soldatinnen und Soldaten vor Ort ist unverändert», sagte der Ministeriumssprecher am Montag. Die Einsatzkräfte beschränkten sich darauf, dafür zu sorgen, «dass die Lage um die Feldlager herum sicher ist». Was aber etwa Aufklärungsmissionen angehe, «so ruht dieser Anteil der deutschen Operation» derzeit.
Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann stellte jedoch klar, dass Deutschland «grundsätzlich weiterhin bereit ist, sich an den Operationen der UN in Mali zu beteiligen». Allerdings müssten die Voraussetzungen dafür gegeben sein. «Schutz und Sicherheit für die Soldatinnen und Soldaten haben oberste Priorität», sagte auch eine Sprecherin des Auswärtigen Amts.
Die Regierung wies Vorwürfe zurück, wonach es - ähnlich wie zuvor im Fall Afghanistan - bislang keine Vorkehrungen für eine etwaige Evakuierung malischer Ortskräfte der Bundeswehr für den Fall eines Abzugs des deutschen Militärs gebe. «Wir gehen nicht davon aus, dass es eine übergeordnete Bedrohung gibt», sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Lage sei hier «überhaupt nicht» mit der in Afghanistan vor der Machtübernahme der Taliban zu vergleichen.
Dem Verteidigungsministerium zufolge geht es in Mali um 59 Ortskräfte plus gegebenenfalls deren Familienangehörige. Zwar gebe es natürlich immer bei Einsätzen auch eine Krisenvorsorge, derzeit aber «besteht kein Anlass, darüber zu reden».
Das Auswärtige Amt sprach von derzeit 16 eigenen Ortskräften in Mali, sieht aber ebenfalls bisher keinen Handlungsbedarf. Natürlich gehe es immer darum, «die Sicherheitslage fortwährend einzuschätzen und zu überprüfen», sagte die Sprecherin ebenfalls. Dabei gehe es aber «in der aktuellen Phase nicht um Evakuierungen».
Hintergrund ist ein Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag, wonach es in der Regierung bisher keine Planungen für eine Evakuierung von Ortskräften aus Mali gibt. Nach dem Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr waren die Ortskräfte zunächst grösstenteils in dem Land zurückgelassen worden, auch über die Machtübernahme der Taliban vor einem Jahr hinaus. Auch danach verlief die Evakuierung teilweise chaotisch und ist bis heute noch nicht abgeschlossen.
Die UN-Friedensmission Minusma ist seit 2013 in Mali, ihr Mandat verlängerte der UN-Sicherheitsrat erst Ende Juni um ein weiteres Jahr. Für die Bundeswehr ist der Einsatz der derzeit grösste Auslandseinsatz - und er gilt auch als ihr gefährlichster
