Donald Trump erleidet im Asylstreit vor Gericht Schiffbruch

Keystone-SDA
Keystone-SDA

USA,

US-Präsident Donald Trump stösst mit der von ihm angestrebten Verschärfung des Asylrechts weiter auf Widerstand der Justiz.

US-Präsident Donald Trump verlässt das Weisse Haus in Washington.
US-Präsident Donald Trump hat in seinem Kampf gegen die illegale Einwanderung erneut eine Niederlage erlitten. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Das US-Asylrecht wird nicht verschärft.
  • Trotz Einsprache der Regierung entschied ein Berufungsgericht gegen Donald Trumps Erlass.

Ein US-Berufungsgericht in San Francisco lehnte es am Freitag ab, einen Erlass zur Verschärfung des Asylrechts von US-Präsident Donad Trump in Kraft treten zu lassen.

Der Präsident will Einwanderern, die illegal in die USA kommen, Asyl verweigern lassen. Ein Bezirksrichter hatte den Asylerlass nach einer Klage von Bürgerrechtsgruppen kürzlich gestoppt. Dagegen war die Regierung aber in Berufung gegangen.

Trumps Erlass sieht vor, dass die Behörden nur Asylanträge von Migranten bearbeiten dürfen, die an offiziellen Einlasspunkten ins Land kommen. Der US-Präsident begründet seine Anordnung damit, dass das Einwanderungssystem überlastet sei.

Trump hat den Kampf gegen die illegale Einwanderung zu einem Schwerpunkt seiner Präsidentschaft erklärt.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Donald Trump spricht mit den Medien.
Streit um Asylrecht
donald trump
6 Interaktionen
Illegale Migranten
Donald Trump, Präsident der USA, spricht bei einer Zeremonie des Lichterfests Diwali im Roosevelt Room des Weissen Hauses.
Vor Gericht
Fantasy Basel
Fünf Highlights

MEHR IN POLITIK

fechten
79 Interaktionen
Israel-Eklat
46 Interaktionen
Sieben Ministerien
Velovorzugsroute
11 Interaktionen
Zürich
Schwyz
7 Interaktionen
Schwyz

MEHR AUS USA

donald trump jalen hurts
1 Interaktionen
Quarterback-Korb
Medien
NHL
NHL-Playoffs
alzheimer
1 Interaktionen
Studie