EU-Gipfel berät über Ausgang der Europawahl und Juncker-Nachfolge

Bei dem Sondergipfel geht es insbesondere um die Frage, wer EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nachfolgen soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte in Brüssel ihre Unterstützung für den CSU-Politiker Manfred Weber. Er war in der Europawahl Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), der auch CDU und CSU angehören.

Die Mehrheit der Fraktionen im Europaparlament fordern, dass wie im Jahr 2014 erneut nur ein Spitzenkandidat der Parteien bei der Europawahl für den Posten infrage kommt. Mehrere Staats- und Regierungschefs sind aber gegen einen solchen Automatismus.

Insbesondere Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht sich dagegen aus. Macron betonte in Brüssel, für die Neuvergabe der EU-Führungsposten seien Frauen und Männer mit «Erfahrung und Glaubwürdigkeit» nötig. Zu dieser Gruppe gehörten die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, der französische Brexit-Beauftragte Michel Barnier und der niederländische Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans. Eine Entscheidung in der Personalfrage soll es am Dienstag noch nicht geben.