EU mehr oder weniger offen für Änderungen an Brexit Vereinbarung
Am Nachmittag will Theresa May eine Alternative für ihren Brexit-Plan vorstellen. Aussenminister der EU sind mehr oder weniger offen für allfällige Änderungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Theresa May präsentiert heute eine Alternative zu ihrem Brexit-Plan.
- In der EU ist die Bereitschaft für Nachverhandlungen nicht überall gleich gross.
Die britische Premierministerin Theresa May will am Nachmittag eine Alternative zu ihrem Brexit-Plan vorstellen. Verschiedene Aussenminister zeigen sich im Vorfeld mehr oder weniger offen für Änderungen an der Brexit-Vereinbarung.
Der rumänische EU-Vorsitz hat sich offen für Änderungen an der Brexit-Vereinbarung mit Grossbritannien gezeigt. Wenn in London Klarheit über den Kurs herrsche, werde die EU versuchen, ihre «Position anzupassen», sagte Aussenminister Teodor Melescanu in Brüssel.
Obgleich die EU weiter hinter Irland stehe, könne dabei auch über die umstrittene Auffanglösung für Nordirland gesprochen werden: «Der Backstop, alles ist offen, steht auf der Tagesordnung», so Melescanu.
Der slowakische Aussenminister Miroslav Lajcak schloss dagegen Änderungen am Austrittsvertrag aus. «Ich würde ihn nicht antasten», sagte er. Beim Brexit würden alle verlieren. Er wolle nicht, «dass die EU ein grösserer Verlierer als das Vereinigte Königreich wird».
Klarheit erwünscht
Luxemburgs Chefdiplomat Jean Asselborn erwartete heute Montag noch keine Klarheit «über die grossen Fragen» wie etwa ein zweites Referendum oder Neuwahlen in Grossbritannien oder die Verschiebung des Brexit-Termins Ende März. Er könne sich vorstellen, dass sich London nun «mehr konzentriert auf die Zollunion». Diese sei «nützlich», um das Nordirland-Problem zu lösen und würde «Chaos» durch Warenkontrollen zum Rest Europas verhindern, sagte Asselborn.
Der deutsche Aussenminister Heiko Maas erklärte am Rande eines EU-Treffens in Brüssel, er erwartet von Grossbritannien so schnell wie möglich Klarheit über den weiteren Fahrplan für den Brexit. «Wir wissen mittlerweile, was man in London nicht will. Wir müssen jetzt endlich wissen, was man in London will und wofür es eine Mehrheit im Parlament gibt», sagte Maas. Danach könne man dann darüber reden, wie ein Brexit ohne Abkommen verhindert werden könne.
Spekulationen um Verschiebung
Österreichs Aussenministerin Karin Kneissl sagte, sie könne sich in den nächsten Tagen und Wochen keine Lösung vorstellen, die nicht schon in den vergangenen zwei Jahren diskutiert worden sei. Wichtig seien nun «klarere» Ansagen aus London.
Er glaube nicht, dass Theresa May den Brexit-Plan «durch marginale Anpassungen» retten könne, sagte der spanische Aussenminister Josep Borrell. Ihm zufolge gibt es inzwischen Spekulationen, den Brexit «für eine lange Zeit von fünf Jahren» zu verschieben, damit die Briten Zeit für ein zweites Referendum oder Neuwahlen bekämen.
