EU verhängt in Myanmar Sanktionen gegen Junta-Chef
Nach dem Militärputsch in Myanmar hat die EU Junta-Chef Min Aung Hlaing mit Sanktionen belegt. Es gelten Einreiseverbote und Vermögenssperren.
Das Wichtigste in Kürze
- Neun hochrangige Militärvertreter von Myanmar wurden sanktioniert.
- Die EU plant auch Sanktionen gegen von der Armee kontrollierte Firmen.
- Das Militär hat am 1. Februar die Macht in Myanmar übernommen.
Wie die EU am Montag mitteilte, wurden gegen neun weitere hochrangige Militärvertreter Einreiseverbote und Vermögenssperren verhängt. Die Sanktionen gelten zudem für den Vorsitzenden der Wahlkommission. Gleichfalls geplante Sanktionen gegen vom Militär kontrollierte Firmen wird es voraussichtlich erst in einigen Wochen geben.
Demokratischer Wandel
Das Militär hatte am 1. Februar in Myanmar die Macht übernommen. Der Putsch beendete eine zehnjährige Phase des demokratischen Wandels in dem südostasiatischen Land.
Die Junta sieht sich seitdem massiven Protesten gegenüber und reagiert mit brutaler Gewalt gegen Demonstranten. Nach UN-Angaben wurden bisher mindestens 149 Menschen getötet, eine Menschenrechtsgruppe spricht von fast 250 Toten.
Sanktionen gegen Unternehmen
Die EU-Aussenminister hatten Ende Februar grundsätzlich beschlossen, Sanktionen wegen des Militärputsches zu verhängen. Ziel war es dabei auch, gegen «wirtschaftliche Interessen» der Militärs vorgehen. Konkret geht es dabei um Unternehmen, die unter Kontrolle der Armee stehen.
In EU-Kreisen wurde auf rechtliche Probleme verwiesen, um schon diese Woche vom Militär kontrollierte Firmen auf die Sanktionsliste zu setzen. Ein Diplomat sagte, diese seien nun in einem zweiten Schritt im April geplant.
