«Gelbwesten»-Proteste in Frankreich flauen fünf Monate nach ihren Beginn ab

Nach Regierungsangaben beteiligten sich am Samstag landesweit 22.300 Menschen an den Demonstrationen. Das sei die niedrigste Teilnehmerzahl seit Beginn der Bewegung Mitte November, erklärte das Innenministerium. Es blieb weitgehend friedlich, lediglich in Rouen kam es zu Zusammenstössen zwischen Kundgebungsteilnehmern und Sicherheitskräften.

Schwerpunkt der Proteste war am 21. Samstag mit Protesten in Folge neben Paris die Stadt Rouen im Nordwesten des Landes. Dort versammelten sich bereits am Vormittag mehrere hundert Menschen - nach Polizeiangaben eine typische Anzahl für eine Samstagsdemo der «Gelbwesten» in der Stadt. Sie marschierten rund um das abgesperrte Stadtzentrum und riefen Slogans gegen Präsident Emmanuel Macron. Demonstranten aus dem ganzen Land waren aufgerufen, an diesem Wochenende gemeinsam in Rouen zu protestieren.

In der Hauptstadt gingen nach Regierungsangaben rund 3500 «Gelbwesten» auf die Strasse. Aktivisten forderten auf Plakaten oder in Sprechchören den Rücktritt von Staatschef Macron.

In sozialen Netzwerken hatten die «Gelbwesten» unter anderem auch zu Protesten in Lyon, Dijon, Nizza, Nantes, Montpellier, Bordeaux und Toulouse aufgerufen. Die gesamte Teilnehmerzahl fiel aber deutlich geringer aus als noch vor einer Woche. Damals gingen 33.700 Menschen landesweit auf die Strasse, zu Beginn der Proteste vor fünf Monaten waren es 282.000.

Die jüngsten «Gelbwesten»-Proteste waren die letzten, ehe am Montag die Ergebnisse der sogenannten «grossen nationalen Debatte» präsentiert werden. Macron hatte sie als Reaktion auf die «Gelbwesten»-Proteste ins Leben gerufen. Vom 15. Januar bis zum 15. März gab es nach Regierungsangaben mehr als 10.000 Diskussionsrunden.

Das Parlament soll zunächst am kommenden Dienstag und Mittwoch über die Ergebnisse der Veranstaltungen diskutieren. Eine Abstimmung ist dabei nicht vorgesehen.

Frankreichs Verfassungsrat hatte am Donnerstag ein Gesetz teilweise gestoppt, das weitreichende Demonstrationsverbote vorsah. Verschärfte Sanktionen gegen Vermummte und Organisatoren nicht genehmigter Demonstrationen sind aus Sicht des Rates aber zulässig.