Haftbefehl gegen Boliviens Ex-Präsidenten Morales aufgehoben

Boliviens Justiz hat einen Haftbefehl gegen Ex-Präsident Evo Morales aufgehoben.

Das Wichtigste in Kürze

Nach Morales' Amtsrücktritt zog er sich ins Exil zurück.
Nun wurde ein Haftbefehl gegen den ehemaligen Präsidenten aufgehoben.
Er kündete an, nach Bolivien zurückzukehren.

Der Richter Jorge Quino sagte am Montag, bei den Ermittlungen wegen Rebellion und Terrorismus seien Morales' Rechte verletzt worden. Verletzt worden sei vor allem sein Recht auf Verteidigung. Dies, da der 61-jährige Ex-Präsident von der Justiz nicht ordnungsgemäss vorgeladen worden sei.

Nach dem Wahlsieg seines Parteikollegen Luis Arce bei der Präsidentschaftswahl hatte Morales angekündigt, nach Bolivien zurückkehren zu wollen. Mit der Aufhebung des Haftbefehls wurde nun ein Hindernis dafür aus dem Weg geräumt.

Nach Massenprotesten abgetreten

Morales war nach einer von Manipulationsvorwürfen überschatteten Wiederwahl unter dem Druck von Massenprotesten und der Armee Ende 2019 abgetreten. Er ging nach Argentinien ins Exil. Die bolivianische Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen wegen Rebellion und Terrorismus gegen den Ex-Präsidenten ein und erliess einen Haftbefehl gegen ihn.

Am Freitag hatte das bolivianische Wahlgericht den Sieg des linksgerichteten Luis Arce bei der Präsidentschaftswahl am 18. Oktober bestätigt. Arce, der wie Morales der Bewegung für den Sozialismus (MAS) angehört, kam demnach auf 55 Prozent der Stimmen.

Definitive Rückkehr noch nicht entschieden

Nach Arces Wahlsieg hatte Morales angekündigt, er wolle möglichst bald nach Bolivien zurückkehren. Am Montag sagte er der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview, über seine Rückkehr sei noch nicht entschieden. «Die sozialen Bewegungen beraten noch», sagte Morales. «Sie werden die Entscheidung treffen.»