Heiko Maas warnt vor Nahost Region in Flammen

Bundesaussenminister Heiko Maas hat zum Auftakt der UN-Generalversammlung eindringlich vor einer Eskalation der Lage im Nahen und Mittleren Osten gewarnt. Es bestehe die Gefahr, dass der Iran unter grösstmöglichem Druck wieder in ein militärisches Atomprogramm einsteige, sagte Maas heute Dienstagmorgen in New York. «Das wollen wir nicht, das würde die ganze Region in Flammen setzen.» Deshalb müsse das Abkommen zur Verhinderung der iranischen Atombombe, aus dem die USA ausgestiegen sind, erhalten bleiben.

Das Abkommen wird weiterhin von Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, China, Russland und dem Iran getragen. Am Montag gab es in New York ein Treffen dieser sechs Länder auf Aussenministerebene, an dem Maas wegen seiner späteren Anreise allerdings nicht teilnehmen konnte. Dabei wurde bekanntgegeben, dass EU-Staaten eine Zweckgesellschaft gründen wollen, die den legalen Handel mit dem Iran trotz der US-Sanktionen weiter ermöglichen soll.

Die USA hatten mit dem Austritt aus dem Abkommen Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Diese stellen Unternehmen aus anderen Ländern derzeit praktisch vor die Wahl, entweder mit dem Iran oder mit den USA Geschäftsbeziehungen zu unterhalten.

Am Dienstag wollten US-Präsident Donald Trump und der iranische Staatschef Hassan Ruhani vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen reden. Zur Frage, ob er sich ein Treffen der beiden wünsche, sagte Maas: «In der Beziehung habe ich weder Wünsche noch will ich sie äussern.» Trump hat Spekulationen über ein solches Treffen bereits zurückgewiesen. Der Oberste Führer der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, hatte schon im vergangenen Monat Verhandlungen mit den USA verboten.