Ignazio Cassis trifft US Aussenminister Mike Pompeo in Washington
Bundesrat Ignazio Cassis besuchte US-Aussenminister Mike Pompeo in Washington, um über ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den USA zu verhandeln.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesrat Ignazio Cassis verhandelt mit US-Aussenminister Mike Pompeo über Freihandel.
- Für den Amerikaner hat das Nafta-Abkommen aber höhere Priorität.
Aussenminister Ignazio Cassis hat sich am Donnerstag nach einem Treffen mit dem US-Amtskollegen Mike Pompeo überzeugt gezeigt, dass ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den USA bald verhandelt werden kann.
Sowohl Pompeo wie auch der Nationale Sicherheitsberater Berater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, hätten ihm bestätigt, dass ein Freihandelsabkommen auch von den USA gewünscht werde. Nun müsse die Schweiz aber handeln. Es liege nun aber an der Schweiz, konkrete Vorschläge zu unterbreiten.
Nafta-Abkommen höhere Priorität
Die Ressourcen der Amerikaner an einem Abkommen zu arbeiten, seien im Moment allerdings etwas begrenzt, da die Nachfolge des Nafta-Handelspaktes zwischen den USA, Kanada und Mexiko gewisse Priorität habe.
Die Verhandlungen mit der Schweiz sollen aber so schnell wie möglich aufgenommen werden, hiess es weiter. «Ich werde in Bern sofort mit Wirtschaftsminister Guy Parmelin zusammensitzen und ihm genau berichten, was wir hier besprochen haben», sagte Cassis am Donnerstag vor Medienvertretern in Washington.
Mit Pompeo und Bolton habe er zudem auch die Lage im Iran nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomdeal besprochen, da die Schweiz seit vielen Jahren die Interessen der USA in der Islamischen Republik Iran vertrete.
Gespräche über Venezuela
Zur Sprache mit Pompeo kam auch die Lage in Venezuela, wo sich der Präsident der Nationalversammlung Juan Guaidó zum neuen Präsidenten ausgerufen hat – Staatschef Nicolás Maduro aber an der Macht festhält.
Weder Pompeo noch Bolton hätten Druck auf die Schweiz ausgeübt, Guaidó als Interimspräsidenten Venezuelas anzuerkennen. «Sie wissen genau, welche Position die Schweiz hat, und das wird respektiert: Wir beobachten die Lage genau und bleiben im Hintergrund», betonte Cassis.
Sollte Bedarf bestehen, dass die Schweiz als Vermittler eintritt, so sei das Land mit seinen Guten Diensten bereit dazu, führte der Schweizer Aussenminister weiter aus. Ein Anfrage hinsichtlich dieser Dienste gebe es bis jetzt aber nicht.
Die Treffen in Washington seien in ruhiger und freundschaftlicher Atmosphäre verlaufen, sagte Cassis weiter. Er habe gemerkt, dass Bolton und Pompeo, die beide als Hardliner gelten, die gleiche Linie vertreten hätten. «Sie haben zum Teil Aussagen mit den genau gleichen Worten gemacht», erklärte der Bundesrat am Donnerstag in Washington. «Das ist ein gutes Zeichen für jede Regierung, wenn die Minister das Gleiche sagen».
