US Aussenminister Mike Pompeo spricht am WEF per Video
US-Aussenminister Mike Pompeo nimmt am diesjährigen WEF in Davos mit einer Videokonferenz teil, nachdem die US-Regierung ihre Teilnahme abgesagt hatte.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute Dienstag hat das WEF in Davos begonnen.
- Nach der Absage der US-Regierung nimmt der US-Aussenminister doch teil.
- Er nimmt mittels einer Videokonferenz teil und zeigt sich optimistisch.
Wegen des «Shutdowns» in den USA hat die Regierung ihre Teilnahme am Weltwirtschaftsforum (WEF) abgesagt. Doch dann wurde bekannt, dass der US-Aussenminister Mike Pompeo mittels einer Videokonferenz dennoch teilnehmen wird.
In seiner Eröffnung betonte Pompeo die Wichtigkeit einer starken Wirtschaft, aber auch die Wichtigkeit von starken Grenzen – ganz so wie es der amerikanische Präsident Donald Trump sieht – und lobte etwa die tiefe Frauenarbeitslosigkeit, die die USA ihrem umstrittenen Präsidenten zu verdanken hätte.
Lob für Rechtspopulismus
Im halbstündigen Gespräch zwischen Pompeo und Børge Brende, dem Präsidenten des WEFs, wurden alle aktuellen Themen besprochen – China, Nordkorea oder auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Doch zuerst nutzte der Amerikaner die Zeit, um das Aufkommen von rechtspopulistischen Parteien zu Loben.
«Es sind spannende Zeiten, in denen wir leben», so Pompeo, «Die Menschen fragten Fragen, die lange nicht gefragt wurden oder nicht ernstgenommen wurden.» Das Aufkommen der rechtspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung in Italien oder die Wahl von Donald Trump wertete Pompeo als gutes Zeichen.
Wichtige Themen abgehandelt
Zum strittigen Thema IS sagte der US-Aussenminister: «Die USA sind eine Macht des Guten.» Die USA sei engagiert, um im Mittleren Osten für Sicherheit zu sorgen. Es brauche Koalitionen mit den anliegenden Ländern. Die Bedrohung vom Iran und der Hisbollah im Libanon seien real. Zuversichtlich zeigte sich Pompeo auch bei der Befriedung des Jemen.
Im Handelsstreit mit China ist Pompeo «optimistisch». Man werde eine Lösung finden. Es brauche freien Handel, an dem alle Länder teilnehmen können. Markiger wurde Pompeo bei Fragen zu Russland.
Zuversichtlich für Russland-Beziehung
Auch hier zeigte sich der US-Ausseminister zuversichtlich, dass es nicht per se «Kalte-Kriegs-Spannungen» zwischen den beiden Nuklearmächten geben müsse, aber: «Wir wollen, dass Russland sein Verhalten ändert – etwa in Bezug auf die Krim sowie die Einmischung in die US-Wahlen.»
Mit der Frage, wann der «Shutdown» endet, wurde die Liveschaltung beendet. Pompeo: «Ich hoffe, dass der Shutdown bald vorbei ist – ich bin optimistisch.» Dem Interview, dass sehr «optimistisch» war, fehlten am Ende die Kanten. Es war flach und – mit Verweis auf den längsten Regierungsstillstand in den USA momentan – etwas sehr optimistisch.
