Die Aussenminister von Irland, Spanien und Norwegen verteidigen ihre Entscheidung zur Anerkennung eines palästinensischen Staates.
Micheál Martin, Premierminister von Irland, möchte dass die Regeln, die beim Brexit für Nordirland festgelegt wurden, auch in Zukunft beibehalten werden. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Micheál Martin, Premierminister von Irland. (Archivbild) - sda - Keystone/dpa/Philipp von Ditfurth

Irlands Aussenminister Micheál Martin hat die Entscheidung verteidigt, gemeinsam mit Spanien und Norwegen von diesem Dienstag an einen palästinensischen Staat anerkennen zu wollen. Manche hätten ihre Entscheidung so dargestellt, als würden sie den Parteien damit ein Ergebnis aufzwingen oder Terror belohnen. «Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein», teilte Martin am Montag zu einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Spanien und Norwegen in Brüssel mit.

Stattdessen würden sie sowohl den Staat Israel als auch einen palästinensischen Staat anerkennen. Dies, eben weil sie sich eine Zukunft normalisierter Beziehungen zwischen beiden Völkern wünschten. Eine Zukunft, in der Verhandlungen zwischen souveränen Staaten zu einer dauerhaften Einigung führten.

Militäraktionen sind keine Lösung

«Es kann keine militärische Lösung für diesen Konflikt geben», sagte Martin. Er lehne jede Gruppe ab, die Gewalt oder Terrorismus einsetze, um den Staat Israel oder den Staat Palästina beseitigen zu wollen. Martin kritisierte den erneuten Einsatz militärischer Gewalt.

«Ich verurteile die Gewalt von gestern. Die Raketenangriffe auf Tel Aviv und den Angriff auf das Flüchtlingscamp in Rafah gestern Abend, bei dem erneut unschuldige Zivilisten, darunter Kinder, getötet wurden», teilte Martin mit. Das sei erneut ein Verstoss gegen den Internationalen Gerichtshof und seine Anweisung an Israel, die Bombardierung Rafahs einzustellen.

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