Israel: Netanjahu soll erneut die Regierung bilden
Nach den Wahlen in Israel wurde Benjamin Netenjahu erneut von Staatschef Reuven Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt.
Das Wichtigste in Kürze
- Staatschef Reuven Rivlin beauftragte Benjamin Netenjahu erneut mit der Regierungsbildung.
- Netanjahu könne auf mehr Unterstützung im Parlament hoffen, begründete Rivlin.
- Rivale Gantz will sich aber an keiner Regierung unter Netanjahus Führung beteiligen.
Reuven Rivlin, der Staatschef von Israel, hat den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Dies zum zweiten Mal binnen weniger Monate.
Netanjahu könne auf mehr Unterstützung im Parlament hoffen, daher habe er ihn erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Das sagte Rivlin am Mittwochabend in Jerusalem.
Gantz mit einem Sitz mehr bei Wahlen in Israel
Die Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiss von Ex-Generalstabschef Gantz hatte bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor einer Woche zwar einen Sitz mehr errungen. Zusammen mit seinen Verbündeten verfügt Netanjahu aber über mehr Rückhalt in der Knesset.
Laut dem am Mittwoch veröffentlichten endgültigen Wahlergebnis sicherte sich der Likud 32 Mandate. Gantz' Liste Blau-Weiss kommt demnach auf 33 Sitze. Im Parlament haben sich bislang 55 Abgeordnete für Netanjahu als Regierungschef ausgesprochen, 54 für Gantz.
Netanjahu und Gantz einigen sich auf Sondierungen
Rivlin hatte sich am Wochenende für eine Einheitsregierung des Likud mit der Liste Blau-Weiss ausgesprochen. Netanjahu und Gantz einigten sich am Dienstag auf Sondierungen über eine Regierungskoalition.
Netanjahu stehen in Israel nun schwierige Koalitionsverhandlungen bevor. Der 69-Jährige forderte Gantz am Mittwoch erneut auf, mit ihm eine «breite Regierung der nationalen Einheit» zu bilden.
Es gebe «keine andere Möglichkeit», sagte Netanjahu. Er stellte eine «gemeinsame Führung» der Koalition und eine «paritätisch besetzte Regierung» in Aussicht.
Gantz will nicht Netanjahu als Regierungschef
Gantz erteilte Netanjahus Vorschlägen aber umgehend eine Absage. Seine Partei werde sich nicht an einer Regierung beteiligen, «deren Chef eine schwerwiegende Anklage» drohe. Gegen Netanjahu wird in Kürze eine Anklage unter anderem wegen Korruption erwartet.
Netanjahu hat nun 28 Tage Zeit, um eine neue Regierung in Israel zu bilden. Die Frist kann aber einmalig um zwei Wochen verlängert werden. Sollten die Verhandlungen wie nach der Wahl im April scheitern, kann der Präsident einen anderen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen.
