Israels Präsident versichert Biden: Suche Ausweg aus der Krise

Der israelische Präsident Izchak Herzog hat seinem US-Kollegen Joe Biden vor dem Hintergrund der aufgeheizten Stimmung in seinem Land und US-Bedenken wegen des geplanten Umbaus der Justiz versichert, sich für eine Lösung einzusetzen.

«Die israelische Demokratie ist solide, stark und unverwüstlich», sagte Herzog am Dienstag im Beisein von Biden im Weissen Haus. Die Gesellschaft gehe durch eine schmerzhafte Zeit und schwierige Momente. «Wir sollten immer versuchen, einen gütlichen Konsens zu finden», sagte Herzog. Er setze sich dafür ein, einen Ausweg aus der «Krise» zu finden.

Herzogs Besuch in Washington fiel zusammen mit einem landesweiten Protesttag in Israel gegen den Umbau der Justiz, den die rechtsreligiöse Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu plant.

Erneut protestierten am Dienstag Tausende Menschen gegen das umstrittene Vorhaben, durch das Kritiker die Gewaltenteilung und damit die Demokratie in Gefahr sehen. Herzogs Versuche, einen Kompromiss zwischen der Regierung und den Gegnern der Reform zu finden, blieben bislang erfolglos.

Der Kurs der Regierung Netanjahus ist in den vergangenen Monaten auch zur Belastungsprobe für die israelisch-amerikanischen Beziehungen geworden. Biden versicherte Herzog aber, dass die Freundschaft der beiden Länder seiner Meinung nach «einfach unzerbrechlich» sei. «Amerikas Einsatz für Israel ist standhaft, und er ist eisern.» Die USA sind traditionell Israels engster Verbündeter.