Ist das Schicksal von Bill Clinton die Zukunft von Donald Trump?
Wie Richard Nixon und Bill Clinton droht US-Präsident Donald Trump ein Amtsenthebungsverfahren. Nun werden erstmals öffentlich Zeugen angehört.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Demokraten wollen den Druck auf US-Präsident Donald Trump erhöhen.
- Die Oppisition wird erstmals öffentlich Zeugen zur Ukraine-Affäre anhören.
Bei den Ermittlungen zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump werden heute erstmals öffentlich Zeugen gehört.
Vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses sagt zuerst der US-Geschäftsträger in Kiew, Bill Taylor, aus. Im Anschluss soll der stellvertretende Staatssekretär im US-Aussenministerium, George Kent, befragt werden. Die Aussage von Taylor gilt als besonders brisant.
Bei den Ermittlungen geht es um den Vorwurf des Machtmissbrauchs gegen Donald Trump. Er soll versucht haben, die Ukraine zu Ermittlungen gegen seinen innenpolitischen Rivalen, den Demokraten Joe Biden, zu bewegen.
Mit der derzeitigen Untersuchung wollen die Demokraten den Weg für eine formelle Anklageerhebung gegen Trump durch das Repräsentantenhaus bereiten.
Fronten sind völlig verhärtet
Bei den Anhörungen vor laufenden Kameras wird es zweifellos hitzig hergehen. Die Republikaner sind entschlossen, die Zeugen als Trump-Gegner darzustellen. Und sie wollen die Befragungen eher auf den von Trump ohne jegliche Belege vorgebrachten Vorwurf richten. Trump behauptet nämlich Biden habe in seinem früheren Amt als US-Vizepräsident seinen Sohn vor ukrainischen Korruptionsermittlungen geschützt.
Trump behauptete ebenfalls, dass sich die Ukraine zugunsten der US-Demokraten in die US-Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt habe. Auch dieser unbelegte Vorwurf wird wohl zur Sprache kommen.
Die öffentlichen Anhörungen zum möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump bergen sowohl für die Republikaner als auch für die Demokraten hohe Risiken. Ein Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl ist das Land weiter tief gespalten. Die Untersuchungen zur Ukraine-Affäre drohen die Gräben weiter zu vertiefen.
Auch Bill Clinton mit Impeachment konfrontiert
Auch die ehemaligen Präsidenten Richard Nixon und Bill Clinton mussten ein Amtsenthebungsverfahren über sich ergehen lassen. Gegen letzteren wurde im Oktober 1998 ein Impeachment-Verfahren eröffnet. Im Dezember gleichen Jahres war es soweit.
Bill Clinton wurde vorgeworfen in einem Verfahren wegen sexueller Belästigung unter Eid gelogen zu haben. Es ging dabei um seine aussereheliche Affäre mit einer Praktikantin im Weissen Haus.
