Italiens designierter Regierungschef will bis Mittwoch Kabinettsliste vorlegen

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Italien,

Italiens designierter Regierungschef Giuseppe Conte will seine neue Regierungsmannschaft aus Vertretern der Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen PD spätestens am Mittwoch präsentieren.

Luigi Di Maio
Conte (rechts) mit Italiens Präsident Mattarella - Quirinale Press Office/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Conte möchte bis spätestens Mittwoch seine Kabinettsliste vorlegen.
  • Derweil will Luigi Di Maio Vize-Regierungschef bleiben.
  • Laut Berichten habe er sogar gedroht, die Einigung rückgängig zu machen.

Italiens designierter Regierungschef Giuseppe Conte will seine neue Regierungsmannschaft spätestens am Mittwoch präsentieren.

«Anfang nächster Woche, nicht Montag, aber Dienstag oder spätestens Mittwoch, sollten wir fertig werden können.» Das sagte Conte am Sonntag in einer Videokonferenz mit der Zeitung «Fatto Quotidiano». Neben der Kabinettliste will er Präsident Sergio Mattarella dann auch das Regierungsprogramm vorlegen.

Die Vereidigung von Conte und den Ministern könnte dann am Donnerstag stattfinden. Am Freitag müsste das Parlament über die neue Regierung abstimmen. Nach öffentlichen Streitereien zwischen beiden Parteien herrsche nun eine «gute Arbeitsatmosphäre», sagte Conte der Zeitung per Videoschaltung.

Luigi Di Maio droht

PD und Fünf Sterne, die sich lange bekämpft hatten, hatten sich nach dem Platzen der Regierung auf eine Zusammenarbeit geeinigt. So wurden die Neuwahlen abgewendet. Sie einigten sich auch darauf, dass der bisherige Ministerpräsident Conte weiter im Amt bleiben solle.

Berichten zufolge soll der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung und bisherige Vize-Regierungschef Luigi Di Maio damit gedroht haben: Die Einigung mit der PD wieder rückgängig zu machen, sollte er nicht Vize-Regierungschef bleiben. Conte sagte am Sonntag, er konzentriere sich eher auf politische Themen als auf Posten.

Am Samstag hatte Luigi Di Maio einen öffentlichen Rüffel vom M5S-Gründer Beppe Grillo erhalten. Er sei «erschöpft» von dem Gerede über die Postenverteilung und das Beharren der Fünf-Sterne-Bewegung auf ihrem 20-Punkte-Plan, sagte Grillo. Er klagte über die «quälenden» Verhandlungen und sagte, den Vertretern seiner Partei fehle «Humor, Spass, Heiterkeit».

«Augenblick des Wechsels»

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