Johnson muss sich wegen mutmasslicher Lügen Untersuchung stellen

Der britische Premierminister Boris Johnson muss sich wegen mutmasslicher Lügen im Zusammenhang mit der Partygate-Affäre einer Untersuchung durch den zuständigen Ausschuss im Unterhaus stellen. Ein entsprechender Antrag der Labour-Opposition wurde am Donnerstag nach mehrstündiger Debatte von den Abgeordneten ohne Abstimmung durchgewunken.

Für Johnson ist das eine schmerzhafte Niederlage. Er hatte noch am Morgen die Hoffnung geäussert, seine Fraktion werde die Entscheidung vertagen. Doch dabei machten ihm offenbar die eigenen Abgeordneten einen Strich durch die Rechnung. Einige seiner Parteikollegen forderten sogar seinen Rücktritt.

Das hatte der Premier, der am Donnerstag zu Besuch in Indien war, jedoch umgehend zurückgewiesen. «Ich glaube nicht, dass es das Richtige ist», sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtensender Sky News, in dem er jedoch deutliche Nervosität spüren liess.

Johnson hatte nach Berichten über Partys in der Londoner Downing Street während verschiedener Corona-Lockdowns im Parlament mehrfach beteuert, die Regeln seien stets befolgt worden. Später stellte sich heraus, dass der Premier selbst an mehreren der fraglichen Zusammenkünfte teilgenommen hatte. Inzwischen musste er dafür sogar eine von der Polizei verhängte Strafe zahlen. Weitere könnten folgen. Johnson stellt sich nun auf den Standpunkt, er habe nicht gemerkt, dass es sich um Partys handelte.

Das Parlament zu belügen gilt in Grossbritannien für Mitglieder der Regierung als Rücktrittsgrund. Sollte der Ausschuss befinden, dass Johnson gelogen hat, wäre das für ihn äussert heikel. Bevor die Untersuchung beginnt, soll aber erst noch das Ende der polizeilichen Ermittlungen abgewartet werden.