Juncker bei Treffen mit Boris Johnson «vorsichtig optimistisch»

Boris Johnson sagte am Montag in Luxemburg zu seinen Erwartungen an das Treffen, er sei «vorsichtig». Juncker zeigte sich «vorsichtig optimistisch». Das Treffen ist die letzte Chance, um vor dem Brexit Ende Oktober in wirkliche Verhandlungen mit London einzusteigen. Sonst drohe ein chaotischer Austritt ohne Abkommen.

An dem Treffen in Luxemburg nahmen auch EU-Brexit-Verhandlungsführer Michel Barnier und der britische Brexit-Minister Stephen Barclay teil. Geplant war ein Arbeitsessen in einem Restaurant. Trotz der vollkommen festgefahrenen Situation nur gut sechs Wochen vor dem Brexit-Termin sagte Juncker, Europa verliere «nie die Geduld».

Die finnische EU-Ratspräsidentschaft erklärte, die Mitgliedstaaten seien weiter grundsätzlich zu Verhandlungen bereit. Dazu müsse London aber «einen richtigen Vorschlag» vorlegen, sagte die finnische Europaministerin Tytti Tuppurainen in Brüssel. Ihr Land hat derzeit den EU-Vorsitz inne. Bisher habe sie aber keinen Plan Londons gesehen, der die umstrittene Auffanglösung für Nordirland ersetzen könnte.

Johnson bekräftigte vor dem Treffen seine Absicht, Grossbritannien notfalls ohne Abkommen am 31. Oktober aus der EU zu führen.

Wenn es Fortschritte in den kommenden Tagen gebe, wolle er am EU-Gipfel am 17. Oktober teilnehmen «und eine Vereinbarung abschliessend aushandeln», sagte er dem «Daily Telegraph» (Montagsausgabe). «Aber seien Sie versichert, wenn wir keinen Deal bekommen (...) dann wird Grossbritannien trotzdem austreten.»

Am Wochenende hatte der Premier Grossbritannien beim Brexit mit dem Superhelden Hulk verglichen. «Je wütender Hulk wird, desto stärker wird Hulk», sagte er. «Und er ist immer davon gekommen, ganz gleich, wie eng es für ihn aussah. Und das trifft auf dieses Land zu».

Das britische Unterhaus hatte ein von Johnsons Vorgängerin Theresa May mit der EU ausgehandeltes Abkommen mehrfach abgelehnt. Zuletzt hat es der Regierung auferlegt, den Austritt erneut auf Ende Januar zu verschieben, falls es keine Einigung mit der EU gibt. Johnson lehnt eine neuerliche Verschiebung des Brexit jedoch ab.

Juncker hatte Boris Johnson am Wochenende vorgeworfen, keine alternativen Vorschläge für die umstrittene Auffanglösung für Nordirland vorgelegt zu haben. Sie soll verhindern, dass Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland nach dem Brexit eingeführt werden.