Kanzler Scholz betont: Nur europäische Lösung in Migrationskrise

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Italien,

Die Migrations- und Flüchtlingskrisen in Europa können laut Bundeskanzler Olaf Scholz nur mit einem gemeinsamen Plan aller EU-Länder gelöst werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist heute nach Italien (Archivbild).
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist heute nach Italien (Archivbild). - Kay Nietfeld/dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Für die Migrations- und Flüchtlingskrisen braucht es einen gemeinsamen Plan in Europa.
  • Das betonte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Rom.

Die Migrations- und Flüchtlingskrisen in Europa können laut Bundeskanzler Olaf Scholz nur mit einem gemeinsamen Plan aller EU-Länder gelöst werden. Das unterstrich der SPD-Politiker am Donnerstag in Rom nach einem Treffen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. «Wer die Herausforderungen, die mit der Fluchtmigration verbunden sind, bewältigen will, kann das in der Europäischen Union nur gemeinsam tun.»

«Alle Versuche, die Probleme entweder bei jemand anderem zu lassen oder mit dem Finger auf andere zu zeigen, werden scheitern». Meloni von der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia will die vielen ankommenden Migranten schon in Nordafrika an ihrer Überfahrt hindern.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, äussern sich bei einer Pressekonferenz nach ihrem Gespräch im Bundeskanzleramt. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, äussern sich bei einer Pressekonferenz nach ihrem Gespräch im Bundeskanzleramt. Foto: Bernd von Jutrcze - sda - Keystone/dpa/Bernd von Jutrczenka

Mit ihren Massnahmen sorgt sie dabei immer wieder für harsche Kritik. Jüngst etwa setzte Rom zwei deutsche Schiffe von freiwilligen Seenotrettern fest. Weil diese die neuen, strengen Regeln von Melonis Regierung nicht befolgt hatten. Die Helfer sprechen von Schikane und protestieren gegen die Massnahmen, die ihrer Ansicht nach Menschenleben im Mittelmeer gefährden.

Mehr als 53 600 Bootsmigranten in Italien

Über die beiden Schiffe – die «Sea-Eye 4» und die «Mare*Go» – hatten Scholz und Meloni nicht gesprochen. Stattdessen sagte sie, wie Italien «einigermassen einsam» seit Monaten Menschen im Mittelmeer rette.

Im Jahr 2023 zählte Rom Stand Donnerstag mehr als 53 600 Bootsmigranten. Im Vorjahreszeitraum waren es knapp 21 250 gewesen. Italien mache einen aussergewöhnlichen Job, meinte Meloni. «Die grosse Herausforderung ist, diese Arbeit gemeinsam zu machen.»

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