Kavanaugh könnte heute Samstag Oberster Richter werden
Die Schlussabstimmung, ob Brett Kavanaugh den Richterposten erhält, ist für heute Samstag angesetzt. Der Mehrheitsführer des US-Senat ist siegessicher.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schlussabstimmung um Brett Kavanaugh findet heute Samstag ab 21.30 Uhr statt.
- Es zeichnet sich eine Mehrheit für die Ernennung zum Obersten Richter ab.
Hauchdünne Mehrheit
Der Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, hat sich vor der entscheidenden Abstimmung über den umstrittenen Richterkandidaten Brett Kavanaugh siegessicher gezeigt. «Das ist ein grosser Tag für Amerika», sagte McConnell am Freitagabend dem Sender Fox News, nachdem die republikanische Senatorin Susan Collins und der Demokrat Joe Manchin angekündigt hatten, bei der Schlussabstimmung im Senat für Kavanaugh zu votieren. Diese ist für heute Samstagnachmittag (ab 21.30 Uhr Schweizer Zeit) angesetzt.
McConnell lobte seine Kollegen, dass sie dem «all diesem intensiven Druck nicht nachgegeben hätten». Zuvor hatte der Senat mit 51 zu 49 Stimmen dafür votiert, die Debatten über die Ernennung des erzkonservativen Juristen zum Richter auf Lebenszeit am Obersten Gericht zu beenden und eine Schlussabstimmung anzusetzen.
Die Republikaner haben im Senat eine hauchdünne Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen gegenüber den oppositionellen Demokraten. Bei der Verfahrensabstimmung schlug sich die republikanische Senatorin Lisa Murkowski auf die Seite der Demokraten und stimmte gegen den Abschluss der Debatte, der Demokrat Manchin votierte mit den Republikanern dafür. Auch die Republikanerin Collins, die als Wackelkandidatin galt, kündigte ihre Unterstützung für Kavanaugh an.
Die Kritik an der Ernennung Kavanaughs an das Oberste US-Gericht hatte zugenommen, nachdem Missbrauchsvorwürfe gegen ihn laut wurden. Mehrere Frauen werfen Kavanaugh vor, sie während seiner High-School- und Studienzeit sexuell belästigt zu haben. Der Jurist weist die Vorwürfe entschieden zurück. Die US-Bundespolizei FBI untersuchte die Vorwürfe und legte einen vertraulichen Bericht vor. Die republikanischen Senatoren sehen Kavanaugh durch den Bericht entlastet. Dagegen bemängelten die demokratischen Senatoren die Untersuchung als «unvollständig» und «begrenzt».
