Maas warnt Iran vor Verstoss gegen das Atomabkommen
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat den Iran davor gewarnt, wie angekündigt gegen Bestimmungen des internationalen Atomabkommens zu verstossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister: EU wird «Reduzierung der eigenen Verpflichtungen nicht akzeptieren».
«Eine einseitige Reduzierung der eigenen Verpflichtungen werden wir ganz sicher nicht akzeptieren», sagte Maas nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. Der Iran hatte zuvor mitgeteilt, ab Donnerstag kommender Woche die in dem Abkommen festgelegte Menge von maximal 300 Kilogramm angereichertem Uran zu überschreiten.
Maas wollte sich nicht konkret zu einer möglichen Reaktion der EU bei einem Verstoss äussern. «Das werden wir sehen», sagte er. Die EU wolle abwarten, wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dies bewerte. Alle Seiten müssten sich an die Verpflichtungen aus dem Atomabkommen halten. Nur dann werde die Vereinbarung eine Zukunft haben.
Die USA waren vor einem Jahr aus dem Nuklearabkommen ausgestiegen, das den Iran am Bau von Atomwaffen hindern soll. Teheran drängt seit Monaten darauf, dass die verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China mehr dafür tun, damit der Iran den versprochenen wirtschaftlichen Nutzen aus dem Abkommen ziehen kann.
Maas zeigte sich besorgt über die jüngste Eskalation durch mutmassliche Angriffe auf Öltanker im Golf von Oman. Die USA und Grossbritannien machen den Iran dafür verantwortlich. Maas wollte sich dem vorerst nicht anschliessen. Vorliegende Informationen würden derzeit ausgewertet und mit anderen Mitgliedstaaten ausgetauscht, sagte er. Bei der Bewertung müsse «grosse Sorgfalt an den Tag» gelegt werden.
«Ich halte die Lage nach wie vor für extrem explosiv», sagte Maas zu dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran. «Militärische Konfrontation am Golf wird bedeuten, dass die ganze Region in Flammen steht. Daran kann niemand ein Interesse haben.»
Es reiche ihm dabei nicht, «dass alle nur sagen, dass sie keinen Krieg wollen», sagte Maas weiter. «Sondern sie müssen auch beweisen, dass sie keinen Krieg wollen. Das heisst, jeder muss aktive Schritte zur Deeskalation wirklich auch beitragen.»
