Macron fordert Polen zum Respekt europäischer Werte auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Polen zum Respekt europäischer Werte aufgefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Treffen des «Weimarer Dreiecks» möglicherweise am 14. Juli in Paris.
Warschau werde EU-Subventionen für die Energiewende nur erhalten, wenn es seine Politik ändere, erklärte Macron am Dienstag während seines Polenbesuchs vor Studenten an der Jagiellonen-Universität in Krakau.
Die EU-Kommission will ab 2021 den Kohleausstieg europäischer Länder im Rahmen der «Green Deal»-Initiative fördern, die Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen soll. Die Regierung in Warschau weigert sich bislang, das Ziel mitzutragen.
«Täuschen Sie sich nicht», rief Macron den Studenten zu. «Polen wird ein solcher Wandel niemals alleine gelingen, er gelingt nur durch Europa, mit Europa.» Warschau müsse jedoch bereit sein, die «europäischen politischen Prinzipien» zu respektieren. Europa sei «eine Werteeinheit», betonte Macron.
Die EU-Kommission geht seit Anfang 2016 gegen mehrere umstrittene polnische Justizreformen vor. Brüssel wirft Warschau vor, die Unabhängigkeit der Justiz systematisch zu beschneiden und die Gewaltenteilung zu untergraben.
Seitdem die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 2015 in Polen an die Macht kam, sind die Beziehungen zu Frankreich angespannt. Nach dem EU-Austritt Grossbritanniens ist Macron nun bemüht, neue Verbündete in der Staatengemeinschaft zu finden. Am ersten Tag seiner Polenreise hatte er am Montag erklärt, er wolle eine «Wende» in den Beziehungen zu Polen einleiten.
Er sprach sich zudem für eine Wiederbelebung des sogenannten Weimarer Dreiecks aus. Das Format für den politischen Austausch zwischen Deutschland, Frankreich und Polen war in den vergangenen Jahren weitestgehend aufgegeben worden. Der polnische Präsident Andrzej Duda erklärte am Dienstag, Macron habe ihn informell zu einem Gipfeltreffen des «Weimarer Dreiecks» am 14. Juli in Paris eingeladen.
