Mali: Rotation bei Blauhelm-Einsatz wieder aufgenommen
In Mali stationierte UN-Blauhelmsoldaten sollen wieder rotiert werden. Die malische Militätjunta hatte den Truppenaustausch vor einem Monat ausgesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Blauhelmsoldaten in Mali sollen wieder ausgetauscht werden.
- Dabei soll ein neues Genehmigungsverfahren zum Einsatz kommen.
- Die Militärjunta Malis hatte die Rotation vor einem Monat ausgesetzt.
Die vor einem Monat von Malis Militärjunta ausgesetzte Rotation der dort stationierten Blauhelmsoldaten soll am kommenden Montag wieder aufgenommen werden.
Neues Genehmigungsverfahren
Die UN-Mission Minusma habe einem neuen Genehmigungsverfahren für die Rotation zugestimmt. Alle Länder, die Truppen stellen, seien informiert worden, sagte Malis Aussenminister Abdoulaye Diop am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Minusma-Sprecherin Myriam Dessables bestätigte die für Montag geplante Wiederaufnahme der Rotationen.
Laut Diop stellt das neue Verfahren sicher, dass Entscheidungen der einzelnen Truppenkontingente über die Minusma laufen. Diese informiert im Anschluss das malische Aussenministerium.
«Es wird keine Ausnahmen geben», betonte der Aussenminister. Die Junta hatte in Mali den Austausch der UN-Militär- und Polizeikontingente Mitte Juli auf unbegrenzte Zeit ausgesetzt.
Deutsche Bundeswehr setzt Einsatz in Mali aus
An dem Blauhelm-Einsatz in dem westafrikanischen Krisenland ist auch die deutsche Bundeswehr beteiligt. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte am Freitag den Einsatz der deutschen Soldaten in dem westafrikanischen Land bis auf Weiteres ausgesetzt. Grund waren neuerliche Behinderungen des deutschen Truppenaustauschs.
Lambrecht warf der Regierung in Bamako vor, abermals einem Flugzeug der Bundeswehr den Überflug über malisches Staatsgebiet verweigert zu haben. Damit könne die Bundeswehr nicht wie vorgesehen ihr Personal vor Ort austauschen.
Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin wollte die jüngste Ankündigung des malischen Aussenministeriums am Samstag nicht kommentieren. Ein Sprecher verwies dazu auf Äusserungen Lambrechts vom Vortag.
Junta verschlechtert Bedingungen
Die UN-Friedensmission Minusma ist seit 2013 in Mali, ihr Mandat verlängerte der UN-Sicherheitsrat erst Ende Juni um ein weiteres Jahr. Für die deutsche Bundeswehr ist der Einsatz der derzeit grösste Auslandseinsatz - und er gilt auch als ihr gefährlichster.
In den vergangenen Monaten hatte die Militärjunta in Mali die Bedingungen für einen Militäreinsatz zunehmend verschlechtert. So lehnt die Militärjunta es ab, Minusma-Mitgliedern für die Untersuchung von Menschenrechtsverstössen Bewegungsfreiheit im Land einzuräumen.
