May feuert Verteidigungsminister wegen Lecks zu 5G-Auftrag an Huawei
Die britische Premierministerin Theresa May hat Verteidigungsminister Gavin Williamson gefeuert.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister soll für «Enthüllung» nach Treffen von Sicherheitsrat verantwortlich sein.
Williamson sei verantwortlich für ein Informationsleck, durch das die Entscheidung der britischen Regierung bekannt wurde, den chinesischen Technologiekonzern Huawei unter Bedingungen am 5G-Netzausbau zu beteiligen, teilte Downing Street am Mittwochabend mit. Dies habe eine Untersuchung ergeben. Neue britische Verteidigungsministerin soll die bisherige Ministerin für Frauen und Gleichstellung, Penny Mordaunt, werden, wie das Büro der Regierungschefin weiter mitteilte.
Die Premierministerin habe das Vertrauen in Williamsons Fähigkeit als Verteidigungsminister und Kabinettsmitglied verloren, teilte eine Sprecherin mit. Die Untersuchung habe ergeben, dass es «unwiderlegbare Beweise» gebe für seine «Verantwortung für die unautorisierte Enthüllung» nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats am 23. April, erklärte May in einem Brief an Williamson. Es handele sich um eine «extrem ernste Angelegenheit». Williamson könnten nun polizeiliche Ermittlungen drohen.
May hatte laut einem Bericht der Zeitung «The Telegraph» vergangene Woche grünes Licht für eine Beteiligung von Huawei am 5G-Netzausbau in Grossbritannien gegeben. Huawei darf sich demnach am Ausbau «nicht zentraler» Infrastrukturen wie etwa Antennen beteiligen. Den Berichten zufolge fiel die Entscheidung, obwohl mehrere Minister Bedenken äusserten. Die Entscheidung fiel im Nationalen Sicherheitsrat, dessen Mitglieder sich zu strenger Geheimhaltung verpflichten müssen.
Williamson, der im November 2017 zum Verteidigungsminister ernannt worden war, wies den Vorwurf, vertrauliche Informationen aus dem Nationalen Sicherheitsrat nach aussen getragen zu haben, in einem Brief an May erneut zurück. Er sei überzeugt, «dass eine sorgfältige und offizielle Untersuchung meine Position bestätigt hätte», erklärte der 42-Jährige.
Huawei ist einer der weltweit führenden Netzwerkausrüster, unter anderem für den Aufbau von 5G-Mobilfunknetzen. Vor allem auf Betreiben der USA stuften allerdings mehrere Länder Huawei zuletzt als potenzielle Gefahr für die Cybersicherheit ein. Auch in Deutschland wird über eine mögliche Beteiligung des chinesischen Unternehmens am Ausbau des 5G-Netze kontrovers diskutiert.
