Merkel sieht «noch Zeit» für Brexit-Lösung

«Politisch gesehen ist noch Zeit», diese sollte «von allen Seiten» genutzt werden, sagte Merkel am Dienstag beim deutsch-japanischen Wirtschaftsdialogforum in Tokio. Eine «grosse Herausforderung» sei der Streit um die künftige Regelung an der irischen Grenze. Dies sei aber «ein so präzise zu beschreibendes Problem», daher «sollte man auch eine Lösung finden».

Die Kanzlerin verwies auf die Unsicherheiten für die Wirtschaft. Dies sei ein «sehr unschöner Zustand», da der europäische Binnenmarkt «längliche Zollkontrollen und ungeregelte Vorgänge nicht ertragen» könne.

Die EU und Grossbritannien wollen nach dem Brexit eine «harte Grenze» zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland mit Kontrollen verhindern. Nach dem zwischen Premierministerin Theresa May und der EU ausgehandelten Austrittsvertrag würde nach dem Brexit Ende März in einer Übergangsphase bis maximal Ende 2022 über eine Lösung für die irische Grenze verhandelt.

Ohne Einigung würde dann eine Auffanglösung greifen, die vorsieht, dass das Vereinigte Königreich bis auf Weiteres in einer Zollunion mit der EU bleibt. Dieser sogenannte Backstop ist den britischen Brexit-Hardlinern aber ein Dorn im Auge: Sie befürchten, dass Grossbritannien damit auf unabsehbare Zeit an die EU gebunden bliebe.