Mögliche Wiederwahl: von der Leyen trifft EU-Grüne

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen braucht für ihre Wiederwahl Verbündete. Die Grünen stehen bereit – aber nicht gemeinsam mit den Rechten.

Mit Blick auf ihre mögliche Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen sich mit der Grünen-Fraktion im Europaparlament getroffen. «Wir hatten ein sehr konstruktives Treffen mit Ursula von der Leyen, in dem wir über das Ziel einer stabilen, verlässlichen Mehrheit gesprochen haben», teilte die Co-Vorsitzende der Fraktion, Terry Reintke, mit.

«Wir haben deutlich gemacht, dass wir nicht Teil einer Mehrheit sein werden, die mit der extremen Rechten, einschliesslich EKR, verhandelt oder sich auf diese verlässt.» Von der Leyen und ihre Parteienfamilie EVP hatten eine Zusammenarbeit mit der rechten EKR-Fraktion im Wahlkampf nicht ausgeschlossen.

Abgeordnete könnten von Fraktionslinie abweichen

Um ihren Spitzenposten für weitere fünf Jahre behalten zu können, muss von der Leyen in den nächsten Wochen eine Mehrheit der Abgeordneten im neuen EU-Parlament hinter sich bringen.

Das informelle Bündnis, das ihre europäische Parteienfamilie EVP mit den Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen (Renew) bildet, hat dort zwar theoretisch eine komfortable Mehrheit von etwa 400 der 720 Stimmen. Es wird aber für möglich gehalten, dass manche Abgeordnete in der geheimen Wahl von der Fraktionslinie abweichen und der Deutschen nicht ihre Stimme geben.

Das Votum erfolgt nach derzeitiger Planung am 18. Juli.