Enges Rennen bei Präsidenten-Stichwahl in Polen erwartet
In Polen hat sich am Sonntag ein enges Rennen bei der Stichwahl um das Präsidentenamt abgezeichnet.
Das Wichtigste in Kürze
- Wähler entscheiden zwischen Amtsinhaber Duda und Herausforderer Trzaskowski.
Laut Umfragen ist mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Andrzej Duda und seinem liberalkonservativen Herausforderer Rafal Trzaskowski zu rechnen. Erste Hochrechnungen wurden nach der Schliessung der Wahllokale um 21.00 Uhr erwartet. Bis Sonntagmittag lag die Wahlbeteiligung nach Angaben der Wahlkommission bereits bei rekordverdächtigen 24,73 Prozent.
Für die regierende nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist die Präsidentenwahl von grosser Bedeutung. Ein Sieg des ihr nahestehenden Amtsinhabers Duda dürfte ihre Vormachtstellung mindestens bis zur Parlamentswahl 2023 festigen. Sollte sich hingegen der Warschauer Bürgermeister Trzaskowski von der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) durchsetzen, wäre dies aus Sicht der PiS ein schlechtes Vorzeichen für die nächste Parlamentswahl.
Polnische Medien zeichneten am Wahltag das Bild einer gespaltenen Gesellschaft. Die Boulevard-Zeitung «Super Express» titelte anlässlich der Stichwahl mit der Schlagzeile «Der Kampf um Polen». Die liberale «Gazeta Wyborcza» sah die Wähler vor einer Abstimmung zwischen «Hoffnung und Desaster».
In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am 28. Juni war Duda auf 43,5 Prozent der Stimmen gekommen, auf Trzaskowski entfielen 30,4 Prozent. Trzaskowski hofft jedoch, Wähler, die in der ersten Runde für andere Kandidaten stimmten, nun für sich zu gewinnen.
Analysten zufolge könnte eine starke Wahlbeteiligung im ländlichen Raum Duda einen entscheidenden Vorteil verschaffen. Nach seiner Stimmabgabe in Krakau erklärte der 48-Jährige, er wünsche sich «die höchstmögliche Wahlbeteiligung».
Trotz der immer noch virulenten Corona-Pandemie bildeten sich vor den Wahllokalen lange Schlangen. Die Wähler wurden aufgefordert, Masken zu tragen, sich die Hände zu desinfizieren sowie Rentnern, Schwangeren und Wählern mit Kindern den Vortritt zu lassen.
Der 59-jährige Bauarbeiter Wojciech stimmte am Sonntag für Duda. Dessen enge Beziehung zu US-Präsident Donald Trump bedeute, dass Polen «bei der Verteidigung auf die USA zählen kann», begründete er seine Entscheidung. Ausserdem teile er Dudas ablehnende Haltung gegenüber dem Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare «vollkommen».
Die Warschauer Rentnerinnen Helena und Maria gaben ihre Stimme hingegen dem pro-europäischen Trzaskowski in der Hoffnung, dass er «die Dinge mit der EU wieder auf den richtigen Weg bringen» könne. «Wir erinnern uns nur zu gut daran, wie es vorher (im Kommunismus) war. Deshalb wollen wir für unsere Enkelkinder, dass Polens Stellung in Europa stabil ist», sagte Helena der Nachrichtenagentur AFP.
Ursprünglich war die Wahl für Mai angesetzt gewesen - zu einer Zeit, als Duda in den Meinungsumfragen noch einen deutlichen Vorsprung hatte. Wegen der Pandemie und verfassungsrechtlichen Bedenken wurde der von der PiS als reine Briefwahl geplante Urnengang jedoch verschoben. Dudas Beliebtheitswerte sind seitdem erheblich gesunken. Dies liegt zum Teil daran, dass Polen durch die Corona-Krise zum ersten Mal seit dem Ende des Kommunismus in eine Rezession gerutscht ist.
Duda hatte im Wahlkampf auf die Verteidigung konservativer Werte gesetzt. Dabei machte der 48-Jährige auch mit Verbalattacken auf Verfechter einer vermeintlichen «LGBT-Ideologie» Stimmung, die den Polen angeblich aufgezwungen werden solle. LGBT steht im Englischen für Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender, also Lesbisch, Schwul, Bisexuell und Transgender.
Duda bediente darüber hinaus im Wahlkampf auch antideutsche Ressentiments. Deutschen Medien warf er eine «Attacke» gegen Polen vor. Wegen angeblicher «manipulativer» Berichterstattung zur polnischen Präsidentschaftswahl in deutschen Zeitungen hatte das Aussenministerium in Warschau am vergangenen Mittwoch einen deutschen Diplomaten einbestellt.
Trzaskowski steht dagegen für ein anderes Polen. Der ebenfalls 48-Jährige will die angeschlagenen Beziehungen Polens zur EU wieder verbessern. Zudem unterstützt er die Einführung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften. Die Homo-Ehe und das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare lehnt aber auch er ab.
