Regierungsbildung in Italien – Rechte beim Staatschef
Am zweiten Tag der formellen Beratungen zur Regierungsbildung in Italien hat Staatschef Sergio Mattarella die Chefs der Rechtsparteien empfangen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Freitag hat Italiens Staatschef Mattarella die Chefs der Rechtsparteien empfangen.
- Am Donnerstag begannen die formellen Beratungen zur Regierungsbildung.
Am Freitagvormittag kam die Anwärterin auf den Regierungsvorsitz, Giorgia Meloni, samt Vertretern ihrer rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia in den Quirinalspalast. Dies war auf Live-Bildern zu sehen. Auch Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi mit Mitgliedern seiner Forza Italia und Matteo Salvini mit Politikern seiner rechtspopulistischen Lega waren dabei.
Nach ungefähr zehn Minuten war das Treffen bereits vorbei. Meloni erklärte umringt von Berlusconi und Salvini vor Medienvertretern, man habe Mattarella vorgeschlagen, unter ihr eine neue Regierung zu bilden. «Wir geben jetzt schon bekannt, dass wir bereit sind. Denn wir wollen so schnell wie möglich vorankommen», erklärte die 45-Jährige weiter.
Sorge über rechte Regierung
Mattarella führte bereits am Donnerstag mit der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung, den Sozialdemokraten und weiteren kleineren Fraktionen Gespräche. Einige Parteivertreter sagten danach vor Journalisten, dass sie dem 81-Jährigen ihre Sorge über eine kommende rechte Regierung zum Ausdruck brachten. Der Staatschef erfährt durch die Treffen, wo die Parteien stehen. Am Ende beauftragt er jemanden mit der Regierungsbildung und vereidigt diese Person samt Kabinett.
Nach der Wahl Ende September haben die Rechtsparteien mit Wahlsiegerin Meloni eine absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Beobachter rechnen damit, dass Meloni den Auftrag zur Regierungsbildung erhält und noch am Wochenende mit ihrem Kabinett vereidigt wird. Einen offiziellen Fahrplan dafür gab es am Freitagvormittag jedoch noch nicht.
