Sanktionen gegen Mohammed Dschawad Sarif sorgen für Kritik in Europa

Die US-Regierung hat am Mittwoch Sanktionen verhängt und Sarifs Bankkonten und Vermögenswerte in den USA eingefroren. Sarif sei das Sprachrohr der iranischen Regierung und setze die «rücksichtslose Agenda» des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei um. Dies erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin.

Das Vorgehen der USA stehe einer diplomatischen Lösung entgegen, hiess es am Donnerstag aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. «Wir halten diesen Schritt der USA deshalb nicht für richtig.» Zuvor hatte ein Sprecher der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini gesagt: «Wir bedauern diese Entscheidung.» Sowohl Deutschland als auch die EU wollen weiter mit Irans Aussenminister zusammenarbeiten.

US-Präsident Donald Trump war im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Anschliessend kündigte er eine Politik des «maximalen Drucks» an. Die seitdem verhängten Sanktionen treffen die iranische Wirtschaft schwer.

Zwar wollen die Europäer an der Vereinbarung festhalten und lehnen die US-Politik des «maximalen Drucks» ab. Doch die meisten europäischen Unternehmen haben sich aus Angst vor den US-Finanz- und Handelssanktionen aus dem Iran zurückgezogen.

Aus dem Auswärtigen Amt verlautete, «dass es gerade in dieser Zeit darauf ankommt, Gesprächskanäle offen zu halten.» Dies, um einen Ausstieg aus der Eskalationsspirale zu schaffen. Die Aussenminister Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens stünden daher mit Aussenminister Sarif «in regelmässigem Kontakt und werden dies auch weiterhin tun».

Auch die EU kündigte an, weiter mit Sarif zusammenzuarbeiten. Einerseits, weil er der ranghöchste Diplomat des Iran sei. Andererseits, weil es von Bedeutung sei, die diplomatischen Beziehungen aufrechtzuerhalten.