Scholz enttäuscht über G20-Erklärung zur Ukraine
Kanzler Scholz äussert seine Enttäuschung über die Abschlusserklärung des G20-Gipfels.
Kanzler Olaf Scholz hat sich enttäuscht gezeigt, dass in der Abschlusserklärung des G20-Gipfels die Verantwortung Russlands für den Angriffskrieg in der Ukraine nicht deutlich benannt wurde. Der russische Präsident Wladimir Putin lasse die Ukraine seit 1000 Tagen gnadenlos bombardieren. «1000 Tage, in denen Menschen für den blinden Grössenwahn, für die Absicht, sein Land einfach mit Gewalt zu vergrössern, leiden müssen.»
Dies sagte der SPD-Politiker zum Abschluss des Treffens der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer im brasilianischen Rio de Janeiro. Er sagte weiter: «Das ist dann zu wenig, wenn diese 20 keine deutlichen Worte zur Verantwortung Russlands in dieser Frage finden. Das hätte ich mir gerne anders gewünscht.»
Scholz lehnt Lieferungen von Marschflugkörpern ab
Scholz erteilte zugleich einer Lieferung des reichweitenstarken deutschen Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine erneut eine klare Absage. Deutschland sei mit weitem Abstand der grösste Unterstützer der Ukraine in Europa und werde dies bleiben. Gleichzeitig bleibe es wichtig, «alles das, was wir tun, mit Besonnenheit zu machen».
Deshalb habe er sich «sehr früh entschieden, dass die Lieferung von Marschflugkörpern aus meiner Sicht ein Fehler wäre, aus vielen Gründen», betonte der Kanzler. Dies gelte insbesondere auch deshalb, weil es angesichts der Möglichkeiten und Wirkmächtigkeit der Waffe weit in das Hinterland hinein «gar nicht anders sein könnte, als dass man sich mit der Zielkontrolle auch befassen würde. Und das wiederum würde eine Beteiligung bedeuten, die ich nicht richtig finde.»
