Scholz trifft am 15. Februar Putin in Moskau

Vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Krieg ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 15. Februar zu Besuch in Russland. Wie der Kreml und die Bundesregierung am Freitag mitteilten, wird Scholz sich in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. Die Bundesregierung bestätigte auch eine Reise von Scholz am Tag zuvor in die ukrainische Hauptstadt Kiew.

Die Planungen für die Reisen liefen noch, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. Neben den bilateralen Beziehungen stünden internationale Themen im Mittelpunkt einschliesslich Fragen der Sicherheit. Nach Angaben des Kreml will Putin mit Scholz «substanzielle» Gespräche führen.

Scholz hatte am Mittwochabend im ZDF ein baldiges Treffen mit Putin angekündigt. In der SPD ist die Frage nach dem Ausmass möglicher Sanktionen gegen Russland besonders umstritten. Dabei geht es vor allem um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2, die noch nicht in Betrieb ist und die von einer Reihe westlicher Partner der Bundesregierung heftig kritisiert wird.

Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland das Nachbarland angreifen könnte. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau in diesem Fall scharfe Sanktionen angedroht. Am Sonntag bricht Scholz zu seinem Antrittsbesuch nach Washington auf, wo er mit US-Präsident Joe Biden über die Ukraine-Krise beraten will.