Spaniens Ministerpräsident Sánchez scheitert mit Regierungsbildung
Drei Monate nach der Parlamentswahl in Spanien ist der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung vorerst gescheitert.
Das Wichtigste in Kürze
- Vor drei Monaten fanden die Parlamentswahlen in Spanien stand.
- Nun ist der der Ministerpräsident Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung gescheitert.
- Nun bleiben knapp zwei Monate Zeit für einen weiteren Anlauf zur Regierungsbildung.
Der spanische Regierungschef ist vorerst mit der Regierungsbildung gescheitert. Sánchez sagte am Donnerstag im Parlament in Madrid, er verfüge nicht über die erforderliche Unterstützung für seine Wiederwahl. Nun bleiben knapp zwei Monate Zeit für einen weiteren Anlauf zur Regierungsbildung. Danach müssten erneut Neuwahlen ausgerufen werden.
Sánchez scheiterte mit seinem Vorhaben, mit der linken Podemos-Partei eine Koalitionsregierung zu bilden. «Eine Einigung war nicht möglich», sagte Sánchez, bevor die Vertrauensabstimmung begann. «Wir werden nicht die Regierung bekommen, die für Spanien wichtig ist.» Er warf Podemos vor, in die Regierung eintreten zu wollen, um diese «zu kontrollieren».
Bereits beim ersten Wahlgang am Dienstag hatte sich abgezeichnet, dass die Wiederwahl scheitern könnte. Der 47-jährige Sánchez erhielt am Dienstag 124 Stimmen und verfehlte damit die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen deutlich. Allerdings wäre an diesem Donnerstag eine einfache Mehrheit der Stimmen ausreichend gewesen.
Uneinigkeiten bei der Regierungsbildung
Die sozialistische Verhandlungsführerin Carmen Calvo warf Podemos vor, fünf Kabinettsposten zu beanspruchen und «unzulässige» Forderungen zu stellen, was auf eine «Parallel-Regierung» hinausliefe.
Podemos-Verhandlungsführer Pablo Echenique entgegnete, die Sozialisten wollten Podemos nur vier Kabinettsposten mit unzureichenden Vollmachten zugestehen. So könne seine Partei nicht «die Politik machen, die wir vorschlagen: den Mindestlohn anheben, prekäre Stellen beseitigen, den Strompreis senken und den Klimawandel bekämpfen». Podemos kündigte an, sich bei der Vertrauensabstimmung zu enthalten.
Wenn Sánchez die Regierungsbildung nicht bis zum 23. September gelingt, würden am 10. November Neuwahlen abgehalten. Es wäre in Spanien die vierte Neuwahl des Parlaments in vier Jahren. Sánchez sagte am Donnerstag, er könne nur dann eine Regierung bilden, wenn er dafür nicht seine «Prinzipien aufgeben» müsse.
