Stoltenberg warnt vor Spaltung Europas bei Nato-Haltung zu den USA
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat nach der Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an den USA vor einer Spaltung der europäischen Verbündeten gewarnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Generalsekretär trifft vor Nato-Gipfel kommende Woche Macron.
«Wenn wir Europa von Nordamerika entfernen, schwächen wir die Nato, aber wir spalten auch Europa», sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. «Europäische Einheit kann nicht transatlantische Einheit ersetzen. Wir brauchen beide.»
Stoltenberg kündigte an, er wolle kommende Woche nach Paris reisen, um mit Macron zu sprechen. Ziel sei es, vor dem Nato-Gipfel Anfang Dezember in London «die Botschaft und die Beweggründe» von Macrons Äusserungen «vollständig zu verstehen».
Macron hatte der Nato in einem Interview Anfang November den «Hirntod» bescheinigt. Er begründete dies unter anderem mit einer mangelnden Koordination der USA mit den Europäern und dem «aggressiven» Vorgehen des Nato-Mitglieds Türkei in Syrien.
Im Bündnis stiess die drastische Wortwahl des französischen Präsidenten auf Unverständnis. Diplomaten zufolge gab es aber auch Zustimmung zu seiner Analyse, nachdem sich die USA ohne Abstimmung mit den europäischen Verbündeten aus Nordsyrien zurückgezogen hatten. Offene Kritik äusserten osteuropäische Regierungen, die sich direkt durch Russland bedroht sehen und keinesfalls auf den Schutz der USA verzichten wollen.
Die Frage der transatlantischen Einheit dürfte nun zentrales Thema des Nato-Gipfels in zwei Wochen werden. Bei ihm wollen die Staats- und Regierungschefs offiziell das 70-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.
Es gebe «tatsächlich Differenzen zwischen den Verbündeten in einer Reihe von Fragen», räumte Stoltenberg ein. Dazu gehörten die Themen Handel, Klimawandel und das Iran-Abkommen mit dem Iran und zuletzt auch Nordost-Syrien. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Alliierten seien aber «nicht neu» und bei 29 Demokratien als Mitgliedern nicht ungewöhnlich. Die Nato sei in den 70 Jahren ihrer Geschichte trotzdem «stärker geworden».
Stoltenberg verwies darüber hinaus darauf, dass die USA anders als Frankreich ihre Nuklearwaffen in verschiedenen europäischen Ländern stationiert haben. Sie sorgten damit dafür, dass das Bündnis glaubwürdig eine nukleare Abschreckung betreiben könne. «Das ist ultimative Garantie für unsere Sicherheit.»
Es gebe «keinen Widerspruch» zwischen der Zusammenarbeit mit den USA und dem Ausbau der EU-Verteidigung, sagte Stoltenberg. «Wir brauchen mehr europäische Anstrengungen im Verteidigungsbereich - aber nicht als Alternative oder als etwas, was die Nato ersetzt, sondern als etwas, das den europäischen Pfeiler in der Nato stärkt.» Er verwies darauf, dass die Bundesregierung diesen Kurs bei seinem jüngsten Deutschland-Besuch unterstützt habe.
