Thunberg und weitere 15 Jugendliche reichen Rechtsbeschwerde zum Klimawandel ein
Das Wichtigste in Kürze
- UN-Kinderrechtsausschuss soll sich mit dem Fall befassen.
Die Mädchen und Jungen im Alter zwischen acht und 17 Jahren, darunter eine 15-Jährige aus Hamburg, richteten ihre Beschwerde an den UN-Kinderrechtsausschuss, wie das UN-Kinderhilfswerks Unicef am Montag mitteilte. Sie werfen den Staaten demnach vor, zu wenig gegen den Klimawandel zu tun und damit gegen die weltweit gültigen Kinderrechte zu verstossen.
Die Beschwerdeführer, die von der gemeinnützigen Umweltorganisation Earthjustice und der internationalen Anwaltskanzlei Hausfeld LLP unterstützt werden, machen nach Angaben von Hausfeld unter anderem den Tod von Nachbarn durch Umweltkatastrophen, die Bedrohung traditioneller Lebensweisen, Gesundheitsrisiken und psychische Belastungen geltend.
Den fünf G20-Mitgliedern Argentinien, Brasilien, Deutschland, Frankreich und Türkei wird angelastet, sie gehörten zu den grössten Schädigern des Klimas und verstiessen damit gegen die Konvention zum Schutz der Kinderrechte, zu deren Unterzeichnern sie gehörten. Dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes gehören 18 Kinderrechtsexperten an. Der Ausschuss wird darüber befinden müssen, ob er die Beschwerde annimmt und dann Stellungnahmen der betreffenden Regierungen einholen.
Die rechtliche Grundlage für die Beschwerde ist nach Unicef-Angaben das dritte Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention zum sogenannten Individualbeschwerdeverfahren, das auch Deutschland ratifiziert hat. Es handle sich um den bisher prominentesten Fall, in dem Kinder diese Beschwerdemöglichkeit an höchster Stelle nutzen.
«Der Wandel muss jetzt passieren, wenn wir die schlimmsten Konsequenzen vermeiden wollen. Die Klimakrise ist nicht nur das Wetter. Sie bedeutet auch Mangel an Nahrung und Mangel an Wasser, unbewohnbare Orte und dadurch Flüchtlingsbewegungen», sagte Thunberg laut Unicef im Hauptquartier des UN-Kinderhilfswerks in New York.
«Ohne transformatorischen Wandel in den nächsten zehn Jahren, wird der Einfluss des Klimawandels auf die Menschenrechte der Beschwerdeführer und von mehr als zwei Milliarden weiteren Kindern unumkehrbar sein», sagte Hausfeld-Chef Michael D. Hausfeld. Die Beschwerdeführer kommen neben Deutschland und Schweden aus Argentinien, Brasilien, Frankreich, Indien, Palau, den Marshall-Inseln, Nigeria, Südafrika, Tunesien und den USA.