Türkei-Wahl: Opposition beklagt Unregelmässigkeiten bei Auszählung

Türkei, 17.05.2023 - 12:14

Die Opposition erhebt nach der Wahl in der Türkei Einspruch wegen Auszählungsfehlern. Auch internationale Wahlbeobachter bemängeln fehlende Transparenz.

Das Wichtigste in Kürze

Die Opposition in der Türkei beklagt Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung nach der Wahl.
Die Protokolle der CHP stimmten in 7000 Fällen nicht mit den offiziellen Daten überein.
Auch die HDP erhebt Einspruch wegen falsch zugeschriebener Stimmen in ihren Hochburgen.

Nach der Parlaments- und Präsidentenwahl in der Türkei hat die Opposition Unregelmässigkeiten bei der Auszählung beklagt. Man habe Einspruch bei der Wahlbehörde erhoben, sagte der stellvertretende Vorsitzende der grössten Oppositionspartei CHP, Muharrem Erkek am Mittwoch. «Wir gehen jeder Stimme nach, auch wenn sie das Gesamtergebnis nicht ändern», sagte er.

In über 7000 Fällen stimmten die Protokolle der CHP nicht mit den bei der Wahlbehörde eingegebenen Daten überein, so Erkek. Bei der Parlamentswahl seien Unregelmässigkeiten an 4825 Urnen festgestellt worden – zum Nachteil der CHP und ihrem Bündnispartner Iyi-Partei. Bei der Präsidentenwahl gebe es Unregelmässigkeiten an 2269 Wahlurnen.

Wahlen Türkei — 60,7 Millionen Wahlberechtigte in der Türkei und rund 3,4 Millionen im Ausland waren aufgerufen, am 14. Mai einen Präsidenten und ein neues Parlament zu wählen. - Murat Kocabas/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Oppositionspartei erhebt Einspruch

Die prokurdische Oppositionspartei HDP hatte am Dienstag Einspruch erhoben. Mehr als 2000 Stimmen seien in ihren Hochburgen fälschlicherweise dem Regierungsbündnis zugeschrieben worden, so die Partei.

Bei der Präsidentenwahl in der Türkei am Sonntag hatte Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan zwar die meisten Stimmen erhalten. Er verpasste aber die absolute Mehrheit knapp. Er muss nun am 28. Mai gegen den Zweitplatzierten, Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu, in einer Stichwahl antreten.

Im Parlament konnte das Regierungsbündnis Erdogans vorläufigen Daten zufolge die Mehrheit halten.

Türkei Recep Tayyip Erdogan — Präsident Recep Tayyip Erdogan regiert die Türkei seit gut 20 Jahren. - Vyacheslav Prokofyev/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa/Archiv

Wahlbeobachter kritisieren mangelnde Transparenz

Internationale Wahlbeobachter bemängelten einen unfairen Wahlkampf und mangelnde Transparenz bei der Abstimmung.

Insgesamt waren bei der Wahl am Sonntag rund 64 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen, davon rund 3,4 Millionen im Ausland. Es gab rund 200'000 Wahlurnen.