Ueli Maurer spricht am WEF mit Bolsonaro über Freihandelsabkommen
Ueli Maurer hat mit dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro über das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten gesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro weilt derzeit am WEF in Davos.
- Es ist der erste internationale Auftritt nach seiner Amtseinführung am 1. Januar.
Bundespräsident Ueli Maurer hat den neuen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro am Weltwirtschaftsforum in Davos getroffen. Thema war dabei auch das für die Schweiz wichtige Freihandelsabkommen mit dem Mercosur.
Die Verhandlungen würden sicher weitergehen, die Interessen würden beidseitig bestehen, sagte Maurer heute Mittwoch nach dem Treffen zum Video-Dienst der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Aber der Mercosur, das seien ja nicht nur Brasilien, sondern auch noch weitere Staaten. Auf die Frage, wie der weitere Fahrplan aussehe, wollte sich der Bundespräsident nicht auf einen Zeithorizont festlegen.
Für Aussenwirtschaft wichtiges Anliegen
Zu den Mercosur-Staaten gehören neben Brasilien auch Argentinien, Paraguay und Uruguay. Das Abkommen ist für die Schweiz im Rahmen ihrer Aussenwirtschaft ein wichtiges Anliegen. Auch die EU befindet sich in der Schlussphase ihrer Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit diesen vier Ländern Lateinamerikas.
Weitere Themen des Gesprächs zwischen Maurer und Bolsonaro am Mittwoch waren das Doppelbesteuerungsabkommen. Ein solches hatte der Nationalrat Anfang Dezember genehmigt, nun muss noch der Ständerat darüber befinden.
Keine Kritik an Umweltpolitik
Die beiden Staatsoberhäupter diskutierten zudem über den Marktzutritt im Finanzbereich sowie die Zusammenarbeit im Allgemeinen. Maurer sprach von einer «Auslegeordnung der bestehenden Geschäfte, die wir mit Brasilien haben».
Auch umstrittene Themen wie etwa der Naturschutz sind laut dem Schweizer Bundespräsidenten angesprochen worden. Nach der Wahl Bolsonaros wird befürchtet, dass seine rechtsgerichtete Regierung den Umweltschutz in der grössten Volkswirtschaft Lateinamerikas zurückfahren werde.
Erster internationale Auftritt Bolsonaros
Maurer sagte lediglich, er stelle einmal mehr fest, dass der Präsident demokratisch gewählt wurde. «Und wir haben diesem Entscheid des brasilianischen Volkes einen entsprechenden Respekt entgegenzubringen.» Es sei nicht die Aufgabe der Schweiz andere Länder zu kritisieren.
Als Mitbringsel habe Bolsonaro ihm zudem ein Buch geschenkt. Es ist der erste internationale Auftritt des Brasilianers nach seiner Amtseinführung am 1. Januar.
