UN Syrienvermittler zu Besuch in Damaskus eingetroffen

Wenige Tage vor dem nächsten Syrien-Gipfel ist der scheidende UN-Sondergesandte Staffan de Mistura zu einem Besuch in Damaskus eingetroffen. In der syrischen Hauptstadt will er mit Regierungsvertretern über das geplante Verfassungskomitee sprechen, wie es heute Mittwoch aus Kreisen der Vereinten Nationen hiess. Geplant sei eine Reihe von Treffen. Unklar war zunächst, ob de Mistura auch mit Präsident Baschar al-Assad zusammenkommen wird.

An diesem Samstag treffen sich die Staats- und Regierungschef der Türkei, Russlands, Deutschlands und Frankreichs zu einem Vierer-Gipfel in Istanbul. Dafür reist Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei. Die vier wollen über eine Lösung des Syrien-Konflikts beraten.

Der 71 Jahre de Mistura hatte vor einer Woche überraschend angekündigt, sein Amt Ende November aufzugeben. Hintergrund seien «ausschliesslich persönliche Gründe». Über mehr als vier Jahre hatte de Mistura versucht, den Konflikt durch Verhandlungen zu lösen. Doch sämtliche Genfer Friedensgespräche blieben ohne greifbares Ergebnis.

Bei einem Syrien-Gipfel im russischen Badeort Sotschi war im Januar die Bildung eines Verfassungskomitees vereinbart worden. Es soll mit Vertretern der Regierung und der Opposition besetzt werden. Seitdem versucht de Mistura vergeblich, diesen Plan voranzutreiben. Vor allem die Führung in Damaskus erhebt Einwände gegen das Komitee.

Syriens Regierungstruppen hatten in den vergangenen Monaten wichtige militärische Erfolge erzielt. Die Rebellen kontrollieren mit der Region um die Stadt Idlib im Nordwesten des Landes nur noch ein grosses Gebiet. Der Bürgerkrieg war im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Präsident Assad ausgebrochen. Seitdem sind in dem Konflikte mehr als 400'000 Menschen ums Leben gekommen.