Uno Sondergesandter erklärt Lage in Syrien

Am Syrien-Gipfel in Istanbul am Samstag wird auch der scheidende Syrien-Sonderbeauftragte der UN teilnehmen. Staffan de Mistura werde die vier Staats- und Regierungschefs Angela Merkel, Emmanuel Macron, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan zur Lage in Syrien unterrichten, sagte der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin am Freitag.

Die Türkei erwarte von dem Gipfel einen Fahrplan für eine politische Lösung des Krieges, sagte Kalin. Das beinhalte die Bildung einer Kommission, die eine neue Verfassung für Syrien entwickeln solle. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan werde sich darauf konzentrieren, die Vereinbarung mit Russland zur letzten Rebellenhochburg im Land, Idlib (SYR), aufrechtzuerhalten.

Erdogan und Putin hatten bei einem Treffen Mitte September einen befürchteten Grossangriff der syrischen Regierung auf Idlib (SYR) abgewendet. Ihre Einigung sah vor, dass bis zum 15. Oktober rund um die Region Idlib im Nordwesten Syriens eine entmilitarisierte Zone eingerichtet werden sollte. Bislang sind Aktivisten zufolge nicht alle Extremisten abgezogen.

Zuvor hatte Präsident Erdogan betont, dass der türkische Einsatz in Idlib (SYR) «der grösste Erfolg der AKP-Regierung in der Aussenpolitik» sei. Sie habe «eine grosse Katastrophe abgewendet».

Gleichzeitig kündigte Erdogan an, auch weiter östlich des Euphrat-Flusses tätig zu werden. Bisher hat die Türkei auf syrischem Boden nur westlich des Euphrats Besatzungszonen eingerichtet. Im Osten seien «Terroristen» aktiv, die die Türkei bedrohten.

Erdogan meint hier vor allem die mit den USA verbündete kurdische YPG-Miliz. «Wir drohen niemandem. Aber wir können niemandem erlauben, direkt an unseren Grenzen etwas zu tun, das eine Gefahr für uns darstellt», sagte Erdogan.