Unsicherheitsfaktor Lula: Wer darf Brasiliens Präsident werden?
Lula da Silva, der Ex-Präsident Brasiliens, will noch einmal ins höchste Staatsamt einsteigen. Seine Kandidatur erfolgt aber aus dem Gefängnis heraus.
Das Wichtigste in Kürze
- Lula da Silva, der momentan im Gefängnis sitzt, will wieder Brasiliens Präsident werden.
- Seine Kandidatur ist der grosse Unsicherheitsfaktor bei der Wahl am 7. Oktober.
Der Ex-Präsident Brasiliens will noch einmal ins höchste Staatsamt einsteigen – im Moment sitzt er allerdings im Gefängnis. Wenn er bei der Wahl im Oktober nicht antreten kann, dürfte ein Hauen und Stechen um die Stimmen des beliebtesten Politikers des Landes geben.
Brasiliens beliebtester Politiker sitzt hinter Gittern. Wegen Korruption verbüsst der frühere Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (2003-2010) eine zwölfjährige Freiheitsstrafe. In der Polizeipräfektur von Curitiba empfängt er aber seine Gefolgsleute; er schreibt und kommentiert das politische Geschehen. Lula will noch einmal Präsident werden – so richtig eingreifen kann der prominenteste Häftling des Landes in den Wahlkampf aber nicht.
«Weil alle Umfragen zeigen, dass ich die Wahl im Oktober leicht gewinnen würde, versucht die extreme Rechte in Brasilien, mich aus dem Rennen zu nehmen», schrieb der Ex-Präsident in einem am Dienstag veröffentlichten Beitrag in der «New York Times». «Wenn sie mich schlagen wollen, sollen sie es bei den Wahlen tun.»
Trotz allem wird seine linke Arbeiterpartei (PT) Lula am heutigen Mittwoch offiziell als Kandidat registrieren lassen. Eine ganze Reihe linker Gruppen will die Bewerbung mit Grossdemonstrationen unterstützen. «Wir werden politisch und juristisch für diese Kandidatur kämpfen», kündigte Parteichefin Gleisi Hoffmann an.
Gute Sozialpolitik
Gerade unter einfachen Leuten geniesst der «Präsident der Armen» noch immer enormen Rückhalt. Er holte Millionen Brasilianer mit dem Programm «Fome Zero» (Null Hunger) aus der extremen Armut, stellte sich aber auch mit den Unternehmern gut.
Wegen seiner Haftstrafe ist es allerdings unwahrscheinlich, dass Lula tatsächlich antreten darf. Ausgerechnet ein von ihm selbst eingebrachtes Gesetz verbieten die Kandidatur von Vorbestraften. Das Oberste Wahlgericht muss bis zum 17. September eine Entscheidung treffen.
Lulas Kandidatur ist der grosse Unsicherheitsfaktor bei der Wahl am 7. Oktober. Mit rund 30 Prozent in den jüngsten Umfragen ist er der mit Abstand beliebteste Bewerber. Kann er nicht antreten, dürfte ein Hauen und Stechen um die Stimmen seiner Anhänger beginnen. Zwar könnte sein Vizekandidat Fernando Haddad sicherlich von der Lulas Popularität profitieren – ob wirklich alle Lula-Fans für die Kopie stimmen, wenn das Original nicht auf dem Wahlzettel steht, ist allerdings fraglich.
«Trump Brasiliens»
Zweitplatzierter in den Umfragen ist der ultrarechte Ex-Fallschirmjäger Jair Bolsonaro, der gegen Homosexuelle und Minderheiten hetzt und die Militärdiktatur (1964-1985) verherrlicht. Der «Trump Brasiliens» schockiert immer wieder mit Entgleisungen. Einer Politikerin bescheinigte er einmal, sie habe es nicht verdient, vergewaltigt zu werden, «weil sie sehr hässlich ist».
Ins Rennen geht auch die frühere Umweltministerin Marina Silva. Die evangelikale Christin aus einfachen Verhältnissen gilt vielen als Hoffnungsträgerin. Analysten bezweifeln jedoch, dass die farbige Politikerin sich in einer Stichwahl gegen den Widerstand der mächtigen Eliten durchsetzen könnte.
Ganz Brasilien steckt in einer schweren Krise. Vor einigen Jahren galt die grösste Volkswirtschaft Lateinamerikas noch als aufstrebende Regionalmacht – heutzutage ist das Land ein Sorgenkind. Durch die jüngsten Korruptionsskandale ist fast die gesamte politische Klasse des Landes diskreditiert. Nach einer schweren Rezession erholt sich die Wirtschaft nur langsam. Die Olympischen Spiele und die Fussballweltmeisterschaft sorgten nicht für den erhofften Aufschwung. Und die Spirale der Gewalt dreht sich immer weiter.
