USA kündigen hochrangigen Regierungsbesuch in Taiwan an

Die USA haben ihren höchstrangigen Besuch in Taiwan seit langer Zeit angekündigt. Gesundheitsminister Alex Azar wird an der Spitze einer Delegation nach Taiwan reisen. Dies teilte das Handelsbüro der US-Regierung in Taipeh am Mittwoch mit. Sein Besuch dürfte die bereits stark angespannten Beziehungen zwischen den USA und China weiter belasten.

Peking betrachtet die südlich vom chinesischen Festland gelegene Insel als abtrünnige Provinz. Diese soll demnach wieder mit der Volksrepublik vereinigt werden. Notfalls auch mit militärischer Gewalt. Taiwan hatte sich 1949 von China abgespalten.

Das US-Handelsbüro bezeichnete Azars geplante Reise als den «höchstrangigen» Besuch in Taiwan seit 1979. Vor 41 Jahren hatten die USA die offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan gekappt und Peking als einzige Regierung Chinas anerkannt.

Allerdings hatte es auch in den vergangenen Jahrzehnten Besuche von US-Kabinettsmitliedern in Taiwan gegeben. Diese waren jedoch selten: 2014 etwa reiste der Chef der Umweltbehörde EPA nach Taiwan, im Jahr 2000 der Verkehrsminister.

Die Regierung in Taipeh bestätigte Azars geplanten Besuch. Azar werde den taiwanischen Gesundheits- sowie den Aussenminister treffen. Seine Visite belege «die solide Basis des gegenseitigen Vertrauens» zwischen Washington und Taipeh, erklärte das Aussenministerium.

Inoffiziell haben die USA und Taiwan in den vergangenen Jahrzehnten stets freundschaftliche Kontakte unterhalten. Unter Präsident Donald Trump näherten sich Washington und Taipeh weiter an.

Dagegen haben sich die Beziehungen zwischen Washington und Peking unter Trump dramatisch verschlechtert. Neben den fortdauernden Handelskonflikten zählt unter anderem der Umgang mit der Corona-Pandemie zu den Streitthemen. Auch die massiven chinesischen Eingriffe in die Autonomierechte der Sonderverwaltungszone Hongkong führten immer wieder zum Konflikt.