USA verhängen wegen «ethnischer Säuberung» in Myanmar Sanktionen gegen Armeeführung

Wie US-Aussenminister Mike Pompeo am Dienstag mitteilte, dürfen Armeechef Min Aung Hlaing, sein Stellvertreter Soe Win sowie zwei Generäle nicht mehr in die USA einreisen. Sie seien für «schwere Menschenrechtsverletzungen» im Zuge der «ethnischen Säuberung» gegen die muslimische Rohingya-Minderheit verantwortlich. Die Einreiseverbote gelten auch für Verwandte der Militärs.

Pompeo warf der Regierung Myanmars vor, nichts unternommen zu haben, um jene zur Rechenschaft zu ziehen, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich seien. Zudem gebe es weiter Berichte, wonach die Streitkräfte des Landes Menschenrechtsverletzungen begingen.

Das Militär des früheren Birma war vor knapp zwei Jahren mit brutaler Gewalt gegen die Rohingya vorgegangen. Mehr als 740.000 Menschen flohen ins benachbarte Bangladesch. UN-Ermittler sprechen von Völkermord.

Die Armee Myanmars bestreitet jegliches Fehlverhalten. Sie begründet die Angriffe auf die Rohingya mit ihrem Kampf gegen Aufständische, die im August 2017 unter anderem Grenzposten angegriffen haben sollen. Die muslimische Minderheit der Rohingya wird in Myanmar seit Jahrzehnten unterdrückt und verfolgt.