Berner Stapi Alec von Graffenried: So viel kostet sein Wahlkampf!
Was kostet ein Wahlkampf? Die Berner Bürger erhalten einen detaillierten Einblick in die Spendengelder und Ausgaben der Kandidierenden.
Das Wichtigste in Kürze
- Für die Stadtberner Wahlen wurde die Wahlkampffinanzierung publiziert.
- Die Berner Bürger erhalten einen detaillierten Einblick in Spendengelder und Ausgaben.
- Die Stimmberechtigten erhoffen sich dadurch mehr Transparenz im politischen Wettbewerb.
Für die bevorstehenden Stadtberner Wahlen sind die Kandidierenden aufgefordert, ihre Wahlkampffinanzierung offenzulegen. Die beteiligten Parteien und Kandidierenden haben sich verpflichtet, ihre Spendeneinnahmen und Ausgaben an die Stadtkanzlei zu übermitteln, die diese Angaben dann zur öffentlichen Einsicht bereitstellt.
Die Formulare der Kandidierenden des Stadtrats, Gemeinderats und des Stadtpräsidiums sind nun online abrufbar. Zuerst darüber berichtet hat «BärnToday».
Die Bereitstellung von Wahlkampffinanzinformationen durch die Stadtberner Kandidierenden ist ein Novum. Dies soll für mehr Transparenz in der Politik sorgen.
Wer investiert wie viel in den Wahlkampf?
Im Rennen um das Stadtpräsidium haben sich vier Kandidierende aufgestellt: Marieke Kruit (SP) plant dabei mit der höchsten Ausgabe – sie hat für ihre Wahlkampagne über 115'000 Franken vorgesehen. Der amtierende Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) hat vorgesehen, 100'000 Franken in seinen Wahlkampf zu investieren.
Melanie Mettler (GLP) plant in ihrer Kandidatur den Einsatz von ungefähr 95'000 Franken, während Janosch Weyermann (SVP) mit 6800 Franken das deutlich kleinste Budget vorgesehen hat.
Erstaunlich dabei ist, dass der amtierende Stadtpräsident von Graffenried nur etwa 1 Prozent seiner Wahlkampfkosten aus eigenen Mitteln finanzieren will, während Mettler und Kruit jeweils geplant haben, 20'000 Franken aus ihrer eigenen Tasche in den Wahlkampf zu stecken.
Spenden von Parteien und Gewerkschaften
Marieke Kruit hat neben der SP Stadt Bern auch die Gewerkschaft VPOD Bern als Spenderin notiert, die 5000 Franken beisteuert.
Melanie Mettler hingegen konnte bereits den grössten Teil des geplanten Wahlkampfbudgets aus den Kassen der GLP generieren. Eine Ausnahme bildet Janosch Weyermann (SVP): Er hat keine Spenden erhalten und finanziert seine Kampagne aus Eigenmitteln.
Keine Grossspenden für von Graffenried
Laut den veröffentlichten Angaben hat Stadtpräsident von Graffenried keine grösseren Beiträge von ausserhalb der Partei ausgewiesen. Obwohl er 100'000 Franken für seinen Wahlkampf eingeplant hat, fehlt dem amtierenden Stadtpräsidenten noch mehr als die Hälfte der Gelder.
Interessanterweise gibt es zwei Spenden in seinem Portfolio, die gerade unter der Offenlegungsgrenze von 5000 Franken liegen.
Mögliches Ende der Anonymität
Mit der Regelung, dass Spender ab einer Summe von 5000 Franken namentlich genannt werden müssen, könnte sich die Anonymität von Grossspenden reduzieren.
Die neuen Bestimmungen fördern somit die Transparenz im politischen Prozess und geben den Wählerinnen und Wählern wertvolle Informationen für ihre Entscheidungsfindung.
