Fraktionen des Grossen Gemeinderates haben sich gebildet
Ende April haben die Wetzikerinnen und Wetziker die 36 Mitglieder des Grossen Gemeinderates für eine weitere Amtsdauer von 4 Jahren gewählt. 5 Wochen später, am 28. Mai 2018, wird sich der Rat neu konstituieren.
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Im Vorfeld haben sich die wieder- und neugewählten Ratsmitglieder organisiert und Fraktionen gebildet. Gemäss Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates müssen einer Fraktion mindestens 3 Mitglieder angehören. Die Fraktionsbildung respektive -mitgliedschaft bringt bestimmte Rechte und Pflichten mit sich.
Im Grossen Gemeinderat waren in der noch laufenden Legislatur sechs Fraktionen vorhanden. In vier Fraktionen waren Ratsmitglieder aus verschiedenen Parteien vertreten. Von den 36 Ratsmitgliedern hatten sich zu Legislaturende 34 einer Fraktion angeschlossen. Aufgrund von Sitzverschiebungen und neuen Zusammenschlüssen von Parteien im Gemeinderat verändert sich nun die «Fraktionslandschaft».
In der nächsten Legislatur werden die 36 Ratsmitglieder in sieben Fraktionen politisieren. SP und SVP sind nun auch eigenständige Fraktionen, die AW und die EDU haben sich mit anderen Partnern, nämlich der GLP respektive der FLW, zusammengefunden. Die SVP-Fraktion bleibt stärkste Fraktion im Parlament. Die kleinste Fraktion, die EDU/FLW-Fraktion, wird aus drei Mitgliedern gebildet – dies entspricht der vorgegebenen Mindestgrösse einer Fraktion. Weiterhin bestehen vier Fraktionen aus Ratsmitgliedern von verschiedenen Parteien.
Die Fraktionsgrösse ist entscheidend bei der Verteilung der Kommissionssitze. Je grösser eine Fraktion, desto mehr Kommissionssitze kann sie beanspruchen. Die Vorbereitung der Wahl der Kommissionen erfolgt in den nächsten Wochen. Am 28. Mai 2018 wählt das Parlament schliesslich die Kommissionspräsidien und Kommissionsmitglieder sowie das Büro des Grossen Gemeinderates. Mit der Änderung des Kommissionssystems sind neu 27 Kommissionssitze (bisher 18) zu besetzen. Weitere Rechte von Fraktionen sind die Abgabe von Fraktionserklärungen in der Parlamentssitzung oder die Einsitznahme im Büro und in der Interfraktionellen Konferenz (IFK). Das aus den Fraktionspräsidentinnen und Fraktionspräsidenten bestehende Gremium bereitet insbesondere die Wahlen des Grossen Gemeinderates vor. Das Büro ist das geschäftsleitende Organ des Grossen Gemeinderates.
-Mitteilung der Gemeinde Wetzikon (lis)
