Marco Bortoluzzi (JSVP TG): Mehr Konsequenz im neuen Jahr
Marco Bortoluzzi (JSVP TG) mahnt im Gastbeitrag ein schärferes Vorgehen gegen Kriminelle von schweren Straftaten und Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung an.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Strafmass bei schweren Vergehen sollte von der Justiz ausgeschöpft werden.
- Auch gegen illegale Ausländer müsse die Schweiz konsequenter vorgehen, sagt Bortoluzzi.
- Für eine zukunftsfähige Schweiz müsse diese Fehlanreize beseitigen.
Stellen Sie sich vor – Sie erhalten eine Busse wegen überhöhter Geschwindigkeit oder zahlen die Steuern für das laufende Jahr nicht pünktlich.
Wie lange würde es dauern, bis Sie mit Konsequenzen zu rechnen hätten? Wahrscheinlich nicht lange.
Wieso kann der Staat diesen Durchsetzungswillen nicht bei Kriminellen und illegalen Ausländern an den Tag legen?
Würde man hier so konsequent agieren, wie gegen die eigene Bevölkerung, so hätten wir mit ziemlicher Sicherheit mindestens 200‘000 weniger Sans-Papiers (Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung) in unserem Land.
Härteres Vorgehen gegen Kriminelle
Auch bei Kriminellen sollten wir das Strafmass bei schweren Vergehen ausschöpfen, denn unsere Kuscheljustiz lädt förmlich zu Vergehen an der Gesellschaft ein.
Die grösste Schmach für den Steuerzahler kommt im Nachgang eines Strafprozesses, wenn wir dann für einen Gefängnisinsassen pro Tag circa 1000 Franken (all inklusiv) bezahlen dürfen.
Dabei sollte betont werden, dass die Ausländerquote in unseren Gefängnissen bei etwa 70 Prozent liegt.
Unser System kommt auf Wege, welche Leitungsbereitschaft bestraft und falsche Eigenschaften belohnt. Wir müssen uns daran setzen und diese Fehleranreize beseitigen.
Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz zu Gunsten einer zukunftsfähigen Schweiz im neuen Jahr
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Zum Autor: Marco Bortoluzzi (*1998) ist der Präsident der Jungen SVP Thurgau sowie Vizepräsident der SVP Erlen. Zudem studiert er Betriebsökonomie.