Neuenburg lehnt Stimmrechtsalter 16 ab
Im Kanton Neuenburg dürfen Jugendliche nicht an der Urne mitbestimmen. Die Neuenburgerinnen und Neuenburger lehnten am Sonntag eine Initiative ab.
Das Wichtigste in Kürze
- In Neuenburg wurde Herabsetzung des Stimmrechtsalters von 18 auf 16 Jahre abgelehnt.
- Die Minderjährigen hätten das Stimm- und Wahlrecht bei ihrer Gemeinde beantragen müssen.
Im Kanton Neuenburg dürfen Jugendliche nicht an der Urne mitbestimmen. Die Neuenburgerinnen und Neuenburger lehnten am Sonntag eine Initiative zur Herabsetzung des Stimmrechtsalters von 18 auf 16 Jahre klar ab.
Die Vorlage wurde gemäss Angaben der Neuenburger Staatskanzlei mit einem Nein-Stimmenanteil von 58,52 Prozent verworfen.
27'986 Stimmberechtigte legten ein Nein in die Urne, während 19'835 Ja sagten. Die Stadt Neuenburg befürwortete die Initiative im Gegensatz zu den anderen Gemeinden mit einem Ja-Anteil von 50,85 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 35.22 Prozent.
Linksgrüne Kreise
Die Neuenburger Verfassungsinitiative «für das Stimmrecht mit 16 auf Wunsch» war von jungen Politikern aus linksgrünen Kreisen lanciert worden. Unterstützt wurde sie von der Neuenburger Kantonsregierung und der Mehrheit des Grossen Rates, insbesondere den Sozialdemokraten, den Grünen und den Grünliberalen. Die Mehrheit der bürgerlichen Parteien lehnte das Begehren dagegen ab.
Die Minderjährigen hätten das Stimm- und Wahlrecht nicht automatisch bekommen, sondern hätten es bei ihrer Gemeinde beantragen müssen. Das passive Wahlrecht, also das Recht gewählt zu werden, hätten die Neuenburger Jugendlichen erst bei Volljährigkeit erhalten.
Glarus als einziger Kanton mit Einführung
Glarus bleibt damit der einzige Schweizer Kanton, der das Stimm- und Wahlrechtsalter 16 eingeführt hat. In Genf, der Waadt, dem Wallis und in mehreren Deutschschweizer Kantonen kommen demnächst vergleichbare Vorlagen ins Parlament und dann an die Urne.
Einen neuen Anlauf will etwa auch der Kanton Uri nehmen, wo das Stimmvolk die Senkung des Stimmrechtsalters von 18 auf 16 Jahre 2009 mit einem Nein-Stimmenanteil von 80 Prozent wuchtig verworfen hatte. Im Kanton Bern war das gleiche Begehren 2011 mit 75 Prozent Nein-Stimmenanteil an der Urne gescheitert.
