No Billag half SP bei den Wahlen Winterthur
Sie steht für den gestrigen Abstimmungs- und Wahlsieg der Linken: Christa Meier ist neue Winterthurer Stadträtin. Damit ist die Exekutive nach vier Jahren wieder in linker Hand. Sie will jetzt den Service Public zementieren und eine nachhaltige Energiepolitik vorantreiben.
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Das Wichtigste in Kürze
- Christa Meier der SP gewinnt einen Sitz im Winterthurer Stadtrat in einer Kampfwahl.
- Somit wird Winterthur nach vier Jahren wieder von einer linken Mehrheit regiert.
- Meier steht für den kantonalen Abstimmungs- und Wahlerfolg der linken Parteien.
- Auch die No Billag-Initiative sei für diesen Erfolg wichtig gewesen, so Meier.
Für Christa Meier (SP) ist es ein Sieg auf ganzer Linie: Sie gewinnt einen Sitz im Winterthurer Stadtrat von dem abgewählten Josef Lisibach (SVP). Ihre Partei gewinnt im Grossen Gemeinderat Winterthur drei Sitze und kann die Stellung als stärkste Partei im Parlament ausbauen. Auch in der Stadt Zürich gewinnen die Linken im Parlament und Stadtrat. Die kantonale Initiative «Lehrplan vors Volk» wird abgelehnt, ebenfalls nach dem Willen der SP und anderen linken Parteien. Last, but not least: Die No Billag-Initiative scheitert haushoch, 71,6 Prozent stimmen gegen die Anti-SRG-Initiative.
Einfluss von No Billag Mobilisierung
Für Christa Meier kein Zufall: No Billag habe hier mitgespielt. «Die Linken setzten sich für einen starken Service Public ein,» somit habe die Initiative auch bei den Wahlen geholfen, so Meier. Die SP Winterthur setze sich auch bei anderen Themen gegen die Privatisierung und Auslagerung von Service Public Themen ein, darum sei das Wahlergebnis eine «logische Konsequenz».
Mit Vernetzung zum Erfolg?
Bedeutet der Wahlerfolg der Linken Stillstand und Festhalten am Status Quo? Christa Meier verneint: «Wir wollen nur den Service Public beibehalten!» An anderen Orten bewege sich die Linken sehr wohl. Wichtig sei auch die Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Gemeinden. «In letzter Zeit hat man zu oft grosse Kostenbergen hin und her geschoben», das helfe unter dem Strich niemandem. Zusammen zu arbeiten, das sei nun die Devise.
Zerknirschter Verlierer
Aber was sagt der abgewählte Stadtrat Josef Lisibach der SVP dazu, dass er abgewählt wurde? Nach dem die SVP mit No Billag auch auf nationaler Ebene verloren hat, gibt er sich als wenig auskunftsfreudiger Verlierer. Gegenüber dem Regional-TV Tele Top sagt Lisibach zu den Gründen seiner Abwahl salopp: «Ich bin überzeugt, die Medien werden diese herausfinden».
