Simon Stocker: Wirbel um Wohnsitz von SP-Ständerat
Im Oktober löste SP-Mann Simon Stocker den parteilosen Thomas Minder als Schaffhauser Ständerat ab. Eine Beschwerde hält seine Wahl jedoch für nicht rechtens.
Das Wichtigste in Kürze
- SP-Politiker Simon Stocker wurde im Oktober zum Schaffhauser Ständerat gewählt.
- Ein Bürger hat gegen diese Wahl nun Beschwerde eingelegt.
- Der Grund: Es wird behauptet, dass Stockers Lebensmittelpunkt eigentlich in Zürich ist.
- Dies wäre ein Verstoss gegen die Wohnsitzpflicht, die im Kanton gilt.
Simon Stocker, der frisch gewählte Ständerat aus Schaffhausen, steht unter Beschuss. Ein Bürger hat eine Beschwerde gegen seine Wahl eingereicht.
Der Grund? Stockers Wohnsituation. Er lebt sowohl in Zürich als auch in Schaffhausen und das stösst auf Kritik.
Stocker ist seit Anfang 2022 offiziell in Schaffhausen gemeldet und bewohnt dort eine Zweizimmerwohnung. Doch sein Familienleben spielt sich gemäss Beschwerde hauptsächlich in Zürich ab.
Dieser Umstand könnte einen Verstoss gegen die Wohnsitzpflicht bedeuten, die im Kanton gilt.
Peter Rütimann, Rechtsanwalt des Beschwerdeführers und Präsident der FDP Winterthur, sagt dazu gegenüber SRF: «Seine Frau und sein Sohn sind in Zürich angemeldet und sein Sohn geht in Zürich zur Kita. Wir sind darum der Auffassung, dass Stockers Lebensmittelpunkt in Zürich ist.»
Stocker weist Vorwürfe zurück
Die Beschwerde ist nun ein Anliegen des Obergerichts, nachdem die Regierung sie bereits abgelehnt hatte.
Simon Stocker selbst hält wenig von den Anschuldigungen. «Die Vorwürfe sind grotesk», sagt er gemäss SRF und fügt hinzu: «Wir haben eine Berufs- und Lebenssituation, die erfordert, dass meine Frau das so löst, das ist für uns Normalität. Dass dies nun zum Vorwurf wird, finde ich an den Haaren herbeigezogen.»
Er versichert zudem seine Bereitschaft zur Kooperation mit dem Gericht und betont sein Vertrauen in die Institutionen. Nun liegt es am Schaffhauser Obergericht zu entscheiden – wann genau ein Urteil gefällt wird, bleibt jedoch offen.
Wahl von Stocker historisch
Die Wahl von Simon Stocker in den Ständerat Ende Oktober war durchaus historisch. Denn Stocker ist der erste Sozialdemokrat seit 1991, der den Kanton Schaffhausen im Ständerat vertritt.
Er löste damit den parteilosen Thomas Minder ab, der zuvor 12 Jahre im Ständerat politisierte.
