Stadtzürcher Parlament lehnt Kauf von drei Nachtzügen ab
Das Stadtzürcher Parlament hat den Kauf von drei Nachtzugkompositionen abgelehnt. Es sprach sich am Mittwoch mit 93 zu 18 Stimmen gegen eine entsprechende Motion der Grünen aus.
Die mehrheitlich linke Stadtregierung lehnte den Kauf aus fehlendem Handlungsbedarf und wegen mangelnder Zuständigkeit vehement ab. Die Grünen hatten das Anliegen aus Gründen des Klimaschutzes eingereicht.
Die Züge sollten dann einem Betreiber zu «sehr günstigen Konditionen» zur Verfügung gestellt werden.
Die Grünen erhoffen sich, ein Zeichen gegen den «klimaschädlichen Flugverkehr». Motionär Markus Knauss kritisierte, dass sich der Stadtrat trotz eigener Beteiligung beim Flughafen nicht für die Klima- und Umweltziele einsetze, die er sich selber gebe.
Nachtzüge als CO2-Sparer
Nachtzüge hätten hingegen grosses Potenzial, um CO2 einzusparen, sagte Knauss. Mit dem Kauf der Züge könne Zürich eine Vorreiterrolle beim internationalen Bahnverkehr einnehmen und Geld in den «umweltgerechten Bahnverkehr» umleiten.
Beim grössten Teil der anderen Parteien kam der Vorstoss schlecht an. Johann Widmer (SVP) sprach von einem «Scherzartikel» für die Fasnacht.
Viele Rednerinnen und Redner sprachen sich dagegen aus, weil der Kauf von Zügen nicht Aufgabe der Stadt Zürich sei. Die SP zeigte Sympathien, hätte aber nur ein unverbindlicheres Postulat unterstützt, wie Matthias Renggli sagte. Andreas Egli (FDP) wies darauf hin, dass es nur dann grosse CO2-Einsparungen gebe, wenn die Züge voll wären.
Finanzierung durch Flughafen-Dividende?
Gemäss dem Stadtrat hätte der vorgeschlagene Kauf zu einer Abstimmung geführt. Die geschätzten 60 Millionen Franken für die Züge sollten gemäss Antrag mit der Dividende der Beteiligung an der Flughafen Zürich AG finanziert werden.
Da die Züge nicht kostendeckend abgegeben werden könnten, hätte die Stadt diese subventionieren müssen. Dieser Betrag wäre noch dem Finanzreferendum unterlegen. Der Kauf sei auch gar nicht nötig: Zürich sei schon heute ein Hub für Nachtzüge, fand der Stadtrat.