Steuern für Elektroautos im Kanton Schaffhausen sollen sinken
Schaffhauser Stimmberechtigte entscheiden über ein neues Berechnungsmodell für Strassenverkehrssteuern.
Die Schaffhauser Stimmberechtigten entscheiden am 9. Februar über ein neues Berechnungsmodell für die Strassenverkehrssteuern. Für Elektroautos würden die Steuern bei einem Ja stark sinken. Für Verbrenner dürften die Steuern längerfristig steigen.
Das neue Berechnungsmodell soll das bisherige Modell ersetzen, welches hauptsächlich auf der Grösse des Hubraums basierte. Neu sollen Gewicht, Hubraum und Leistung in die Berechnung einfliessen. Die Steuern für Benzin- und Dieselfahrzeuge würden sich im Vergleich zur aktuellen Berechnung vorerst nur wenig ändern.
Deutlich günstiger hingegen würde es für Besitzerinnen und Besitzer von Elektrofahrzeugen. Laut einem Beispiel des Kantons Schaffhausen würden beispielsweise die Steuern für ein aktuelles Tesla-Modell von 324 Franken auf 100 Franken sinken. Auch für deutlich schwerere und stärker motorisierte Elektroautos würde bis auf Weiteres nur der Minimalbetrag von 100 Franken fällig.
Vorteile trotz Deckelung
Nichts ändern soll sich an der Höhe der gesamten Einnahmen, die der Kanton aus den Strassenverkehrssteuern erzielt. Es sollen fix 14,5 Millionen Franken sein – der Wert des Jahres 2022. Das Geld wird für den Strassenunterhalt verwendet. Damit diese Deckelung eingehalten wird, müssen die Steuern jedes Jahr neu berechnet werden.
Künftig sollen Elektrofahrzeuge längerfristig stärker besteuert werden, sobald ihr Anteil am gesamten Fahrzeugbestand 30 Prozent beträgt. Aktuell sind es erst 3,5 Prozent. Die Steuern für Verbrenner-Fahrzeuge sollen mit steigendem Anteil der Elektrofahrzeuge zudem kontinuierlich steigen.
Widerstand und Empfehlungen
Dieses dynamische und etwas komplizierte Modell stiess im Kantonsrat teilweise auf Widerstand. Die SVP lehnte die Vorlage ab. Eine deutliche Mehrheit des Parlaments sowie der Regierungsrat empfehlen jedoch ein Ja.
Die Strassenverkehrssteuern für Autos und andere Motorfahrzeuge sind in Schaffhausen im schweizweiten Vergleich eher tief. Mehrere Anläufe, das zu ändern, scheiterten bisher.